Als Friedensunion wird die EU längst nicht mehr wahrgenommen. Der unerbitterliche Kriegskurs und der Unwille zu Diplomatie und Kompromiss trat in den vergangenen beiden Jahren deutlich zutage. Die EU ist ein hoch aggressiver, imperialistischer Staatenbund haben Brüssel und einige Mitgliedsstaaten der Welt in aller Deutlichkeit bewiesen.
Wir sind wieder da! An dem Punkt, an dem öffentlich diskutiert wird, Russland „präventiv“ anzugreifen. Gesagt von Claudia Major, sogenannte „Sicherheitsexpertin“, faktisch aber mit Millionen Euros pro Jahr staatlich finanzierte Kriegstreiberin.
Bei den Vorfällen handelt es sich eben nicht um zufällige Missgeschicke. All die Vorfälle legen vielmehr den Verdacht nahe, dass in Deutschland wieder einmal ein System der Schikanen etabliert wurde.
Am 14. Juni hat Russlands Präsident Wladimir Putin eine bemerkenswerte Rede vor hohen Diplomaten und Abteilungsleitern des russischen Außenministeriums gehalten. Er lädt die Länder...
Es ist mir unklar, was deutsche Politik antreibt, aber viel deutet auf Hass gegenüber der eigenen Bevölkerung. Eine andere Erklärung für den Willen, den Wohlstand in Deutschland nicht nur abzusenken, sondern immer größere Teile der deutschen Bevölkerung ins Elend zu treiben, finde ich nicht.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat gegen Kanzler Olaf Scholz (SPD) gefeuert, sie nannte ihn einen "krassen Rechthaber" und attestierte ihm "autistische Züge". Wenn die FDP-Politikerin solche Ferndiagnosen erstellen darf, sollte auch eine Erwiderung erlaubt sein.
Deutschland hält sich für eine offene, tolerante Gesellschaft, ist aber noch nicht einmal in der Lage, die Entgleisung einer kleinen Gruppe von Leuten hinzunehmen? Jeder Stammtisch muss überwacht und sofort diszipliniert werden, wenn dort Dinge geäußert werden, die von der veröffentlichten Meinung abweichen? Ja, das ist das Ziel. Das Private wird abgeschafft.
Die deutsche Debatte um den Ukraine-Krieg ist ermüdend, auch auf Seiten derer, die sich für Verhandlungen einsetzen. Denn wie so oft in den letzten Jahren wird die Geschichte nur stückchenweise erzählt – auch von denen, die Verhandlungen fordern.
Die Politik der Unterstützung der Ukraine führt zu deren vollständigen Zerstörung. Der Westen und Deutschland kennen keine Gnade. Insbesondere Deutschland treibt die Ukraine in den Tod.
In Deutschland wird die Diskrimnierung per Gesetz abgeschafft. Die unterschiedlichen Bundesregierungen haben dabei vor allem sexuelle Minderheiten im Blick. Ihnen gilt seit Jahrzehnten die...
