Dürfen Wissenschaftler eine Meinung haben?
Drosten oder Wodarg, wer hat recht? Während Christian Drosten seit Wochen durch die Talkshows tingelt und erster Ansprechpartner für die Politik ist, meldete sich Wolfgang Wodarg via Internet zu Wort. Was die beiden zu sagen hatten, hätte unterschiedlicher nicht sein können.
Aber wer hat recht?
Um es vorweg zu nehmen: Ich weiß nicht, ob Drosten oder Wodarg richtig liegt. Ich kann auch nur bedingt dem folgen, was ein Meteorologe sagt, selbst wenn er es mir in einfachen Worten erklärt. Zu Chemikern halte ich auch dann Distanz, wenn wir mit keinem Virus zu kämpfen haben, und wenn mir der Kfz-Mechaniker erklärt, was mit meinem Gefährt nicht stimmt, schaue ich ihn ehrfurchtsvoll und mit großen (fragenden!) Augen an.
Bei Herrn Drosten und Herrn Wodarg ist das nicht anders. Ich bin beeindruckt ob ihrer fachlichen Expertise, gleichwohl ich die natürlich auch nur sehr eingeschränkt beurteilen kann. Und ich bin verwirrt wegen ihrer Meinungsverschiedenheiten.
Einerseits.
Andererseits könnte man auch die Frage stellen, warum Wissenschaftler nicht unterschiedlicher Meinung sein sollten. Wir sprechen hier ja nicht über die Frage, ob 2 + 2 = 4 ist (auch wenn bereits das äußerst komplex sein kann, wie uns George Orwell beigebracht hat). Es geht hier vielmehr um die Einschätzung eines Virus, das auf der Welt sein Unwesen treibt. Oder eben auch nicht.
Ich würde mich gerne auf eine Seite schlagen, mit dem größten Vergnügen auf die von Wodarg, weil die einfach beruhigender ist. Aber ich kann das nicht, fühle mich dem einfach nicht gewachsen.
Was ich aber sehe, ist die Heftigkeit, mit der allgemein auf Wodarg eingeprügelt wird. Seine Einschätzung sei falsch, sagen die einen. Er verbreitet nicht weniger als Fake News, monieren die anderen. Drosten dagegen gilt als unaufgeregt und neutral.
Täuschen können sich beide, richtig liegen ebenfalls. Drosten sagte vor kurzem in diesem Zusammenhang etwas, das wir uns alle einprägen sollten: Dass er sich irren kann, und dass seine Einschätzung von heute schon morgen oder nächste Woche anders lauten kann. Er sagte das mit einer Selbstverständlichkeit, die wohl nur Wissenschaftler so offen aussprechen.
Und das ist ja auch der Punkt. Auch Wissenschaftler dürfen eine Meinung haben, wenn die wissenschaftlichen Antworten nicht eindeutig sind. Aber, so könnte man einwenden, was Drosten sagt, ist doch wissenschaftlich eindeutig. Die Wodarg-Befürworter könnten dieses Argument auch spielend leicht für sich in Anspruch nehmen.
Ich tendiere inzwischen dazu, beiden zuzuhören. Weil beide etwas zu sagen haben, auch wenn ich nicht beiden zustimmen will oder kann.
Was ich kann, und was ich tue: Ich hoffe, dass Wodarg recht hat, auch wenn ich fürchte, er könnte sich irren. Aber was er kann (oder Drosten), kann ich schon lange: mich irren.
Corona: Die große Impflüge?
Vorbemerkung: Dieser Artikel stammt vom 13. Juni 2020. Ich publiziere ihn erneut, weil ich auf ein Video gestoßen bin, in dem mit großer Sachlichkeit auf die Impfproblematik eingegangen wird.
Hier ist das Video: „Was Bill Gates sagt, das gilt.“
Da Video und Artikel recht gut zusammenpassen und das Thema Impfung nahezu täglich akuter wird, veröffentliche ich meinen Text erneut.
Tom Wellbrock
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13. Juni, 2020 Sucht man dieser Tage nach der Meldung, in der Angela Merkel (CDU) selbstbewusst verkündet hat, dass eine Rückkehr zur Normalität erst möglich sei, wenn es einen Impfstoff gebe, muss man lange graben, bis man dazu etwas findet. Im April 2020 war sich die deutsche Kanzlerin noch sicher, dass das Ende der Maßnahmen erst möglich sei, wenn ein Impfstoff da existiere. Doch die ganze Angelegenheit gestaltet sich naturgemäß schwierig.Der (Impf)Stoff, aus dem Träume sind
Menschen neigen dazu, Gefahren zu begegnen, indem sie auf den Kriegsmodus umschalten. Im Falle von Corona geschah das schon recht früh. Es ging um „Leben und Tod“, wir seien „im Krieg“ und müssten alles tun, um „die Schlacht“ zu gewinnen. Derlei Metaphern befeuern den Wunsch nach einem baldigen Ende des Dramas, und so schwingt Merkels Satz nach wie vor in den Köpfen vieler Menschen herum. So gesehen hat die Kanzlerin ihren Job mal wieder subtil, mit möglichst geringem persönlichem Aufwand, aber effizient erledigt. Wenn wir also die Krankheit nicht sehen, nicht schmecken und nicht anfassen können, müssen eben andere Mittel eingesetzt werden. Eine Spritze, die dem Virus ein für alle Mal den Garaus machen kann, wäre da doch die optimale Lösung. Oder? Ja und nein. Ja, weil es Impfungen gibt, die viel Leid und Tod verhindert haben und weiterhin verhindern. Impfung ist nicht gleich Impfung, und wer den Pfad der Suche nach Impfstoffen betritt, hat einen langen Weg vor sich. Ebenso wie die Forscher, die für die Entwicklung eines Impfstoffes verantwortlich sind. Dennoch gibt es Krankheiten, die erfreulicherweise dank wirksamer Impfstoffe deutlich reduziert werden konnten, so dass sie faktisch kaum noch eine Rolle spielen. Aber eben auch nein. Weil die Entwicklung eines Impfstoffes in der Regel viele Jahre Vorarbeit benötigt. Und nicht zwingend erfolgreich sein muss.10 Monate statt 10 Jahre – ist das realistisch?
Donald Trump verkündete kürzlich, dass sein Programm „Operation Warp Speed“ noch im Jahr 2020 einen Impfstoff gegen Covid-19 auf die Beine stellen könne. In Anlehnung an das „Raumschiff Enterprise“, das schneller als das Licht von Abenteuer zu Abenteuer raste, soll dieser Name wohl vermitteln, dass es bei Trump ganz fix geht, bis er das Problem aus der Welt geschaffen habe. Das ist jedoch eher unrealistisch. Aber Trump steht bekanntlich nicht für nüchternen Pragmatismus, sondern eher für trunkenen Patriotismus. Angela Merkel bediente sich zwar keiner Metapher aus einer Science-Fiction-Serie, aber in Sachen Propaganda steht sie Trump in nichts nach. Denn ihre Aussage über die Rückkehr des normalen Lebens, die erst möglich sei, wenn es einen Impfstoff gäbe, wirkt auch heute noch in den meisten Köpfen nach. Und da wir diese Masken und die anderen Maßnahmen so schnell wie möglich wieder loswerden wollen, können wir ja wohl nichts gegen einen Impfstoff haben, oder? Nun ja, wir sollten das zumindest mal ein wenig sacken lassen. Denn normalerweise dauert die Entwicklung eines Impfstoffes 10 bis 15 Jahre. Das ist jedoch ein Durchschnittswert, die Entwicklung des Impfstoffes gegen Masern dauerte „nur“ vier Jahre. Schneller wäre also theoretisch möglich. In Stein gemeißelt ist hier aber überhaupt nichts. Denn jeder Impfstoff muss eine dreistufige Entwicklungsphase durchlaufen: 1. In der ersten Phase werden ca. 10 bis 30 Freiwillige geimpft, um deren Verträglichkeit zu überprüfen. 2. In dieser Phase werden 50 bis 500 Freiwillige benötigt, um die Dosierung und die Immunverträglichkeit zu prüfen. 3. Mehr als 1.000 Menschen sind in der dritten Phase nötig, um die Zuverlässigkeit sicherzustellen. Vor und nach den drei Phasen passiert aber noch mehr. Es beginnt mit einer Analyse, dem Design des Impfstoffes und Tierversuchen (deren Bewertung ich hier aus Platzgründen unberücksichtigt lasse). Ist die dritte Phase erfolgreich beendet, beginnt das Zulassungsverfahren, dann folgt die eigentliche Impfkampagne, die möglichst weltweit stattfinden soll. Man sieht, dass das Ziel, dieses Verfahren 2020 oder Anfang 2021 fertigzustellen, ziemlich ambitioniert ist.Erstens kommt es anders …
… und zweitens … Sie wissen schon. Das Problem an einem Impfstoff ist nicht nur der Zeitfaktor, sondern darüber hinaus die Ungewissheit, ob es am Ende wirklich eine wirksame Impfung geben kann. Die WHO meldete zwar, dass derzeit 133 Projekte weltweit fieberhaft an einer Lösung arbeiten. Doch was genau im Einzelnen passiert, ist weitgehend unbekannt. Immerhin aber wurde publik, dass auch ein Impfstoff in Planung ist, der auf DNA und RNA beruht. Das ist aber mehr als brisant, weil mit dieser Methode genetische Modifizierungen der menschlichen Zellen vorgenommen werden. Es gibt zu denken, dass bisher niemals ein Impfstoff zugelassen wurde, der auf DNA und RNA basiert. Und dann ist da ja noch das Virus als solches. Coronaviren neigen dazu, sich immer mal wieder zu verändern, das macht die Sache nicht einfacher. Und wenn der Impfstoff nicht zu 100 Prozent funktioniert, kann er auch in die andere Richtung tendieren und eine gegenteilige Wirkung, sprich: Verschlechterung, bewirken. Zwar ist Covid-19 nicht so „kreativ“ wie etwa HIV, wogegen bis heute keine Impfung entwickelt werden konnte. Doch verändern kann sich das Virus natürlich auch, und das hat es auch schon getan. Selbst im optimistischsten Fall könnte es also sein, dass der Mensch sich mehr als einmal gegen Covid-19 impfen lassen muss, vergleichbar mit der Grippeimpfung. Moment mal! Regelmäßige Impfungen gegen Covid-19? Das klingt nach einem langfristigen und lukrativen Geschäftsmodell.Hier wird geklotzt, nicht gekleckert
All die Prozesse, die normalerweise unverzichtbar sind, um einen Impfstoff zuzulassen, sollen nun also abgekürzt werden. Schließlich geht es ja um Leben und Tod, wie wir gelernt haben. Allerdings dürfte es schwierig werden, wirklich die gesamte Weltbevölkerung zu impfen, selbst wenn es einen Impfstoff geben sollte. Sogar die Herstellung der notwendigen Glasampullen stellt eine Herausforderung dar. Das tangiert aber die Beteiligten wie etwa die „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) oder die „Global Alliance for Vaccines and Immunisation“ (GAVI), an denen Staaten auf der ganzen Welt, die EU, die WHO, UNICEF und verschiedene Stiftungen wie die „Bill und Melinda Gates Foundation“ beteiligt sind, wenig. Sie wollen klotzen, nicht kleckern. Und da wäre dann ja auch noch die Familie Poonawalla, die sich mit voller Inbrunst für die Entwicklung eines Impfstoffes gegen Covid-19 einsetzt. Die „Impfkönige Indiens“ sind sozusagen voll auf Corona-Speed, sie haben schon im April 2020 begonnen, 400 Millionen Dosen Impfstoff zu produzieren. Wohlgemerkt: ungetestet. Im nächsten Jahr sollen 600 Millionen weitere Dosen folgen. Sollten die Poonawallas „mit Rosinen gehandelt“ haben, würde sie dieser Schaden ca. drei bis vier Millionen Euro kosten. Das sei aber nicht so schlimm, denn die indische Regierung unterstütze das ambitionierte Vorhaben finanziell, und so gebe es im schlimmsten Fall nur halbes Leid, statt doppeltem Wehklagen. Ich kann das Unternehmen der Familie Poonawalla nicht genau einordnen, reine Philanthropie ist jedoch nicht meine erste Wahl, wenn ich über die Motive des Unternehmens nachdenke. Aber das Prinzip der Finanzierung mit Hilfe des Staates, das kennen wir alle. Und wir sind offenbar mehrheitlich einverstanden, denn wir wollen ja unsere „Normalität“ zurück.Was am Ende bleibt
Die Diskussionen um einen Impfstoff gegen die aktuellen Coronaviren werden insgesamt sehr sorglos geführt. Und sie werden auf ein Feld verlagert, das destruktiv und falsch ist. Denn wer sich skeptisch gegenüber der zeitnahen Möglichkeit einer erfolgreichen Impfung äußert, gilt schnell als genereller Impfgegner oder – wenn der Totschläger „Lucille“ zum Einsatz kommt – als Verschwörungstheoretiker. Auf „spektrum.de“ (Verlinkung weiter oben) ist folgender Absatz nachzulesen:Nicht zuletzt gibt es eine Reihe Abkürzungen auf dem Weg der Zulassung. Sie alle sind umstritten und entstanden aus der Not heraus. In der Vergangenheit sind einige Erreger schon während der Impfstoffentwicklung deutlich seltener geworden, so dass aussagekräftige Studien kaum noch möglich waren. So etwa bei Sars-CoV-1: Damals blieb die Impfstoffentwicklung in Phase I stehen, weil es nach Juli 2003 schlichtweg keine Infektionen mehr gab. Ähnlich lief es beim Ebola-Ausbruch von 2014/15 in Westafrika. Gerade, als der Impfstoffkandidat rVSV-ZEBOV fertig wurde, war die Epidemie verebbt.Ich bitte alle Leser, sich das einmal in Ruhe durch den Kopf gehen zu lassen. Wir sprechen hier von einem in dieser Form neuen Virus, das kaum erforscht ist, und wir sprechen von einem Zulassungsverfahren für die Einführung eines Impfstoffes, der mit erheblichen Risiken verbunden sein kann und wahrscheinlich sein wird. Wir sprechen davon, dass Staaten in Unternehmen investieren (freilich, ohne später etwas vom Kuchen abzubekommen, um es etwa an die eigenen Bevölkerungen zu verteilen), die forschen und entwickeln, bis der sprichwörtliche Arzt kommt. Dabei werden sogar gigantische Verluste in Kauf genommen, wahrscheinlich wohl wissend, dass es am Ende eben doch ein verdammt lukratives Geschäft wird oder staatliche Hilfen das finanzielle Problem abschwächen. Wir sprechen davon, dass das Virus womöglich längst das Weite gesucht hat, wenn es soweit ist, einen (extrem riskanten) Impfstoff entwickelt und in die Produktion gebracht zu haben. Wir alle haben mit Fug und Recht Angst vor vielen Dingen, die uns bedrohen. Das reicht vom dritten Weltkrieg bis zu schädlichen Zusätzen in unseren Lebensmitteln. Wir lesen, sind kritisch, lassen auch schon mal die Finger von etwas, das uns nicht geheuer ist, verzichten also, um uns abzusichern. Das ist gut, und wir machen es, wenn auch mehr von dieser Denkweise besser wäre. Wenn es aber um einen Impfstoff geht, der weltweit verabreicht werden soll und dessen Zulassungsverfahren nahezu allem widerspricht, was nötig wäre, um grundlegende und weitreichende sowie langfristige Gefahren zu minimieren, nicken wir das ab, glauben, dass es halt nicht anders ginge. Macht man sich das Entwicklungsverfahren bewusst, das für einen Impfstoff nötig ist, und sieht man sich an, wie Politik und Wirtschaft jetzt agieren, kann man im Grunde nicht zum Schluss kommen, dass hier verantwortungsbewusst gehandelt wird. Vielmehr kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass wir hier eine Entwicklungsphase erleben, in der wir die Probanden sind. Es geht hier nicht darum, ob man für oder gegen Impfungen ist, das ist eine andere und ziemlich mühselige Diskussion. Es geht hier nur darum, ob mit der derzeitigen „Strategie“ wirklich der Menschheit geholfen werden kann, so wie es die Befürworter betonen. Und selbst, wenn man unterstellt, dass Covid-19 wirklich so schlimm ist, wie wir es nahezu täglich hören, sehen und lesen, bleibt doch die Frage im Raum, ob der Preis, den wir schlimmstenfalls für einen Impfstoff zahlen müssen, nicht zu hoch ist. Apropos Preis – die wirtschaftlichen Interessen hinter einer Impfung gegen das Coronavirus habe ich hier bewusst weitgehend ausgelassen, sie wären einen separaten Artikel wert. Mir geht es in diesem Zusammenhang um die Sorglosigkeit, mit der ein Großteil der Menschen an eine Impfung glaubt, die nicht mehr als eine fixe Idee ist, die gewinnbringend, aber der Gesundheit nicht unbedingt dienlich ist. Und Letzteres sollte doch eigentlich Priorität haben, oder? Ich schlage eine gesunde Kombination aus Offenheit und Skepsis vor. Denn womöglich entpuppt sich die vermeintlich wundersame Corona-Impfung letztlich doch als große, lukrative Impflüge. Und es geht ja immerhin um Leben und Tod. Heißt es.
Abgehängt und schwer integrierbar
Integration ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Nach der Pandemie wird das eine noch größere Baustelle werden. Nehmen wir nur Leute wie uns zwei Blogger von hier: Haben wir noch eine Chance reintegriert zu werden?
Irgendwann ist der Spuk vorbei. Auf die eine oder andere Weise. Da bin ich mir sicher. Pandemien waren ja nie für immer. Auch ohne Maßnahmen ebbten die Wellen ab. So wird es auch bei Corona sein. Und dann? Was ist dann eigentlich mit mir? Und mit solchen wie mich? Mit Leuten wie meinem Kollegen bei den neulandrebellen? Mit denen, die sich gegen diese Art von bevormundender Politik verbal gewehrt haben? Die kritisierten, wie ihre Mitmenschen den Kopf verloren? Zusahen, wie der Staat und seine Vertreter die dünne Zivilisationsschicht nachwiesen, die die Demokratie aufgesprayt hat? Die zusahen und eben nicht entzückt waren über starke Macker und durchgreifende Allmachtsphantasten? Kann man solche wie uns nochmal integrieren?
Integrationsprobleme
Um ehrlich zu sein: Das bisschen Rest Urvertrauen und Zuversicht in die Gesellschaft und damit auch in den Staat, hat diese Krise bei mir atomisiert. Nein, ich glaube nicht, dass wir nochmal auf einen guten Kurs kommen. Es gibt kein Reset, wie das einige Spinner in den Netzwerken immer wieder betonen. In dieser Krise habe ich den Respekt vor einem Großteil meiner Mitmenschen verloren. Auch im engeren Umfeld. Ihr Verhalten hat mich erschrocken. Mittlerweile bin ich nicht mehr überzeugt, dass Gewaltfreiheit ein hehres Gut ist. Es stellt für mich eine immense Zivilisationsleistung dar, meine Wut irgendwie halbwegs zu kanalisieren – und eben nicht die Fäuste zu benutzen. Manches von dem, was mich in Gedanken antreibt, worin ich mich zurückziehe, kann ich hier gar nicht schreiben, ohne unter Umständen juristisch belangt werden zu können. Nur die Gedanken sind letztlich frei. Und die haben mit den Entscheidern zu tun. Es gibt da draußen sicher einige, die mir auch meine diesbezüglichen Gedanken vorwerfen wollen. An die gleich vorab eine freundliche Note: Fickt euch! Neulich meldete einer der vielen Corona-Liveblogs, dass die Pandemie eine Integrationshürde sei. Wie konnten wir eigentlich in der Zeit vor dem Virus ohne minütlich aktualisierten Liveblog leben? Hätte es das Internet damals schon gegeben, hätte Gott einen Liveblog für Hiob eingerichtet. Ganz sicher. Aber darauf will ich jetzt gar nicht hinaus. Natürlich meinte die Meldung ja die Integration von Geflüchteten. Keine Frage, ich kann mir gut vorstellen, dass die darbt. Aber zu jenen kommen sicherlich noch Typen wie ich, die nach der Pandemie keinen Anschluss mehr finden. Jetzt nicht strukturell. Typen wie ich werden eher einen Job finden als die Flüchtlinge. Aber so rein mental wird es sicherlich schwierig, wieder den Anschluss zu erlangen. Zumal dann, wenn Panikmacher und Hetzer, Hysteriker und Hobbyvirologen, Machtmenschen und Bevormunder, die in der Krise den Ton angaben, immer noch ihren Arsch an prominenter Stelle platzieren dürfen. Von Leuten, die die Unverletzlichkeit der Wohnung als aufzulösendes Grundrecht zur Disposition stellten, werde ich nie mehr auch nur mit einem Rest von Höflichkeit auftreten. Die muss man so schlecht und abschätzig behandeln, wie es gerade noch möglich ist.Gemeinsinn? I had a dream …
Wenn sie aber weiterhin Minister, Landeselternteil oder gesundheitspolitischer Sprecher sein dürfen, kann ich diesen Staat nicht mehr auch nur ansatzweise respektieren. Wo soll der Gemeinsinn da entstehen? Vor der Krise war das lange Zeit mein Thema: Der Gemeinsinn. Dass der fehle, weil der liberale Lifestyle und die libertäre Identitätsnische nur auf das jeweilige Ego zielen, ganz ordinäre Regeln des Zusammenlebens aber völlig verachten, könne ein solches »Volksempfinden« gar nicht mehr entstehen. Jetzt tun sie jedoch so, als sei die Corona-Politik ein ganz verquerer Gemeinsinn – und als haben sie stets, auch vor dem Virus schon, nur im Sinne dieses Sinnes entschieden. Und nun? Ich kann nur für mich sprechen, aber so richtig gemeinsinnig ist es mir nicht mehr zumute. Die Krise hat mich ein bisschen egoistischer gemacht. Mir sind die lieben Mitmenschen, die in mir und den anderen nur Biowaffen sahen, sowas von wumpe mittlerweile. Wenn da gesamtgesellschaftlich noch ein Funken Menschlichkeit war, hat ihn das Corona-Management völlig aufgezehrt. Kinder und Senioren erlebten die unmenschlichsten Seiten einer Politik, die angeblich die Menschlichkeit exekutierte. Behörden haben Bürger als potenziell kriminelle Subjekte behandelt und ihnen des Ausgang verboten, die Polizei hat mehr Engagement reingesteckt, Liebgroßmütterleins Nase zu kontrollieren, die ihr aus der Maske rutschte, als in die Bekämpfung harter Banden- und Clankriminalität. Man nenne mich ruhig kleinlich, aber da waren so viele Entwicklungen in diesem Jahr, die mich geimpft haben. Und das nicht mit Zeug von Biontech, sondern mit der traurigen Erkenntnis: Mich da wieder zu integrieren – ob das in diesem Leben noch was wird? Sich als Abgehängter zu fühlen, war schon Jahre vor den aktuellen Ereignissen ein großes Thema. Gemeinhin riet man den zu jener Zeit sich abgehängt fühlenden Menschen, mal ihre wirtschaftliche Lage zu betrachten. Es gehe ihnen nämlich gut. Ihr Abgehängtsein sei nur eine Befindlichkeit, ein laues Gefühl – nicht evidenzbasiert. Sie aber argumentierten, ihr Land werde ihnen zunehmend fremder. Ich neige dazu, es so zu interpretieren: Die Existenz der Flüchtlinge in Deutschland war für sie lediglich ein Ventil. Ihr Land wird ihnen nämlich auf vielfältigere Weise fremd. Corona hat das Gefühl verstärkt – und andere zum Fremdeln gebracht. Unter anderem: Mich.Wer im Kalten sitzt, verhindert den Kauf eines Panzers
Eine Geistige Bankrotterklärung in Zeiten des Krieges.
Die deutsche Diskussion, wie mit Russland und russischen Energieexporten umzugehen sei, wird von Ideen getragen, die sich an Schwachsinnigkeit überbieten. Die Deutschen haben bis hinein in die politischen Eliten ökonomische Zusammenhänge nicht begriffen. Das Resultat der Rückkehr zu voraufgeklärtem, mittelalterlichen Denken ist, dass wir uns selbst schaden.
Von höchster politischer Ebene kommen inzwischen Vorschläge, wie die Verbraucher durch ihr Verhalten Putin Schaden und einen Beitrag zur Beendigung des Krieges leisten können. Cem Özdemir schlägt Fleischverzicht vor, Habeck rät zum Energiesparen. Wer die Heizung runterdreht, verhindert in Russland den Kauf eines Panzers, wird suggeriert. Politisch hält man eine kalte Wohnung nicht nur für zumutbar, sondern sogar für zielführend.
Deutschland finanziert mit dem Import russischen Gases den Krieg Putins, ist eine weit verbreitete These. In ihr zeigt sich die ganze deutsche Mangelbildung in Bezug auf wirtschaftspolitische Themen. Nein, wer in Kalten sitzt leistet keinen Beitrag zum Frieden. Putin kann dann nicht weniger Waffen für seinen Krieg kaufen. An diesem neuen Glaubensbekenntnis vieler Deutscher ist alles falsch.
Das mag am Ende des Jahres nützlich gewesen sein, weil die Energiepreise durch die Decke gehen. Die gehen aber nicht durch die Decke, weil Russland mit einem Lieferstopp droht, sondern weil westliche Politiker Marktmechanismen ignorieren. Wir schaden uns selbst, weil wir an völlig irrsinnige ökonomische Theorien glauben.
Wer zudem glaubt, wenn wir als strengste Moralisten und Oberlehrer des Globus auf russische Energie verzichten, bliebe in einer Welt mit steigendem Energiebedarf das russische Öl und Gas im Boden, der sollte sich dringend auf seinen geistigen Zustand untersuchen lassen. Das ist absoluter Schwachsinn. Wenn wir es nicht kaufen, kauft es jemand anders. Im blinden Hass auf Russland, russische Interessen und auf Putin, schaden wir uns selbst.
Nicht Putins Krieg
Zum einen ist es nicht Putins Krieg, Vor dem Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine wurden zwei Entwürfe zur Anerkennung der Donbasser Republiken in die russische Staatsduma eingebracht. Der eine stammte von der Regierungspartei Einiges Russland, der andere, schärfer formulierte von der oppositionellen Kommunistischen Partei der Russischen Föderation KPRF. Bei der Abstimmung wurde der Fraktionszwang aufgehoben und die Parlamentarier nahmen den Vorschlag der KPRF an. Putin trat dann zunächst auf die Bremse, gab Minsk 2 weiter den Vorzug. Dann aber gab es vermehrten Beschuss des Donbass durch die Ukraine mit nach Minsk 2 verbotenen großkalibrigen Waffen. Die Volksrepubliken begannen mit der Evakuierung von Frauen, Alten und Kindern. Putin beugte sich auch der von der Ukraine geschaffenen Tatsachen und stimmte schließlich einem Militäreinsatz zu. Wie umfassend der dann wurde, hat die allermeisten überrascht. Mich auch. Ich bin nicht bewandert in militärischen Dingen und dachte, Russland unterstützt die neuen Republiken, sichert dort die Grenzen und das war’s. Ich musste mich belehren lassen, dass das so einfach nicht geht. Eine Anerkennung der Grenzen durch die Ukraine ist unverzichtbar. Diese Anerkennung soll wohl mit dem jetzigen Einsatz erzwungen werden. Nun gut. Jetzt ist also Krieg und der Schuldige steht fest. Putin. Um zu diesem Schuldspruch zu kommen, muss man natürlich alles mögliche weglassen. Die komplexen politischen Verhältnisse in Russland ebenso wie die Abläufe in der Ukraine seit mindestens 2014. Aber die Eindeutigkeit in der Feststellung der Schuldfrage fühlt sich freilich gut an. Sie verdeckt die Verantwortung des Westens für diesen Konflikt und lässt uns erhaben erscheinen. Das wird uns vermutlich auf die Füße fallen, denn der Westen hat den Konflikt ausgelöst.Wer im Kalten sitzt, tut was für den Frieden
Aber diese Tatsache sollte niemanden weiter irritieren und schon gar nicht daran hindern, jetzt weiter zu eskalieren. Jetzt geht es darum, Putin zu schaden. Er soll seinen Krieg nicht finanzieren können. Er verkauft uns Gas und mit den Einnahmen finanziert er seinen persönlichen Krieg, seine Waffen und seine Soldaten. Wie Diktatoren halt so sind. Wenn wir weniger Gas verbrauchen, dann kann Putin seinen Krieg nicht weiter finanzieren. Eine weit verbreitete idee hierzulande ist, man könne durch persönliche Einschränkung einen Beitrag zum Frieden leisten. Noch weiter verbreitet ist, wenn wir unser Gas woanders kaufen, dann schaden wir Putin nachhaltig. Der deutsche Wirtschaftsminister reiste daher eigens nach Katar, um dort nach allen Kriterien grüner, feministischer Außenpolitik politisch korrektes Gas für Deutschland zu beziehen: demokratisch, freiheitlich, emanzipiert und feministisch. Habeck behauptete der Deal sei gemacht, Katar wiegelt inzwischen ab. Es könne frühestens 2025 losgehen. Sei’s drum, die Idee ist ohnehin eine schnapsige. Sie zeigt eher, wie wenig die Deutschen bis hinein in die Ministerien makroökonomische Zusammenhänge verstanden haben. Fakt ist nämlich: Russland muss keine Waffen importieren. Russland baut seine Waffen selbst. Russland muss dazu vermutlich auch keine Rohstoffe importieren. Die Russen sitzen drauf. Alle, die am Produktionsprozess beteiligt sind, von der Idee bis hin zur seriellen Produktion werden in Rubel bezahlt, welche die russische Zentralbank unabhängig von allen Sanktion in beliebiger Höhe selbst generieren kann. Da hilft auch das Einfrieren von Devisen nichts, denn Russland braucht keine Devisien für die Ausrüstung der eigenen Armee. Wer meint, er müsse seinen Thermostat etwas runterdrehen, erreicht damit nur eins: Er sitzt in einer etwas kälteren Wohnung.Detuscher Irrwitz
Regiert von Verbrechern
Seit Wochen geht das nun schon so. Ob im Fall Skripal oder beim vermeintlichen Giftgasangriff in Syrien – immer war von Plausibilität die Rede, von Wahrscheinlichkeiten, davon, dass es eben gar nicht anders sein könne als so, wie es ist. Theoretisch. Gegenargumente wurden und weggewischt wie störende Fliegen, so etwas wollte man nicht hören. Und wehe, jemand kam auf die Idee, erst mal abzuwarten, bis die Beweise erbracht wurden! Dann war der Putin-Versteher oder natürlich gleich wieder Verschwörungstheoretiker.
Es ist schon widerwärtig, dass der Krieg in Syrien auf die Beteiligung Russlands reduziert wird. Ein Krieg, an dem zahlreiche Länder beteiligt sind, die alle eigene Interessen verfolgen, ein Krieg, der maßgeblich vom Westen initiiert wurde. Jakob Augstein ist einer der wenigen Journalisten, die das auf den Punkt gebracht haben. Es ist widerwärtig, sich als „westliche Wertegemeinschaft“ die Hände in Unschuld zu waschen, aus deren Innenflächen stetig das Blut tropft. Es ist widerwärtig, so zu tun, als geschehe all das, was der Westen zu Kriegsbeginn initiiert und dann jahrelang fortgesetzt hat, zum Wohle der Menschen in Syrien.
All das ist widerwärtig. Aber es führte nun zu einem Höhepunkt, der kaum noch zu toppen ist und für den das Wort widerwärtig nicht ausreicht.
Ich frage mich, was perverser ist: der Bombenangriff der USA, der Franzosen und der Engländer auf Syrien. Oder die Tatsache, dass er komplett argumentationslos gerechtfertigt wird. Bei Licht betrachtet ist das eine rhetorische Frage, denn natürlich ist der Abwurf von Bomben schlimmer. Dennoch erschreckt es und macht unfassbar wütend, dass hier tatsächlich gebombt wird, bevor die Fakten überprüft werden. Es ist oft gesagt worden, doch fassen kann ich es noch immer nicht. Da werden wirklich Bomben geworfen, ohne einen Beweis in der Hand zu haben. Die Diplomatie, die nicht mehr als eine leere Worthülse geworden ist, soll nach dem Bombenangriff dann aber doch noch zum Tragen kommen.
Also: Erst wird das Völkerrecht mit Füßen getreten, dann werden Bomben geworfen, und dann soll es diplomatisch werden? Man muss sich diese Argumentation einmal auf der Zunge zergehen lassen, um die Absurdität und die – da ist sie wieder – Widerwärtigkeit bewusst zu machen.
Faktisch gibt es keine Rechtfertigung für einen Bombenangriff, der ohne jegliche vorherige Beweiserbringung durchgeführt wurde. Und auch die kläglichen Versuche von Herrn Röttgen, Herrn Maas und all den anderen Verbrechern, dass es eben doch Beweise gebe, man aber leider nicht darüber sprechen könne, ist absurd. Wegen der Geheimhaltung? Würde man diesem Argumentationsmuster folgen, könnte man jeden Massenmord einfach damit begründen, dass man die Beweise leider nicht vorlegen könne, wegen der Geheimhaltung. Das ist doch lächerlich!
Und so verlieren sich die Kriegstreiber in Plausibilitäten und Wahrscheinlichkeiten und führen ihre eigene fehlende Fantasie als Begründung dafür an, dass es nur so sein kann, wie sie denken. Weil sie eben nichts anderes denken können als das, was sie denken. Gedankenlos. Widerwärtig. Skrupellos.
Der Bruch des Völkerrechts ist ein Verbrechen. Und der ach so unberechenbare Donald Trump, von dem wir uns ja ach so dringend distanzieren müssen, ist ein prima Kerl, wenn er denn mal wieder Bomben wirft. Alles Mögliche wird dem US-Präsidenten gern attestiert, wohlgemerkt von westlichen Verbündeten: Unberechenbarkeit, psychopathisches Verhalten, Infantilität, Egoismus und Unzuverlässigkeit. Da müsse man aufpassen, wird gesagt. Aber wenn Trump via Twitter mitteilt, dass der Russe sich bereit machen müsse, er habe nämlich coole, smarte Bomben, dann erleben wir eine westliche Solidaritätswelle, die einem den Atem stocken lässt, da wird im Gleichschritt getwittert. Nichts, aber auch gar nichts kann Trump machen, ohne dass es kritisiert wird, aber wenn er Bomben wirft, dann werfen alle die Arme hoch, machen die Welle und jubeln „Gut so, gut so!“
Trump ist krank, zeigt mindestens kranke Züge, und das kann man inzwischen wirklich diagnostizieren, ohne ihn auf einer Couch liegen zu haben. Doch genauso schlimm ist die Tatsache, dass Trumps Krankheit offenbar ansteckend ist. May, Macron, Merkel und immer mehr andere Politiker zeigen ernsthafte Symptome der verbrecherischen Aggressivität. Ein Gegenmittel ist derzeit nicht bekannt. Wer wen angesteckt hat, auch nicht. [InfoBox]
Ungeimpfte ausrotten
Vorbemerkung: Ich muss darauf hinweisen, dass es sich bei diesem Text um Zynismus bzw. Satire handelt. Ich wollte das allgemeine Stimmungsbild von Politik und Medien widerspiegeln, und das in überspitzter Form. Nichts an diesem Text entspricht meiner persönlichen Meinung.
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Eine Krankheit geht um. Sie hat Namen und Adressen, und sie versteckt sich nicht einmal. Zumindest noch nicht. Aber wir müssen der Krankheit auf die Spur kommen, müssen sie isolieren, bekämpfen und letztlich vernichten. Wir alle mussten große Opfer bringen. Gesundheitliche. Wirtschaftliche. Kulturelle. Psychologische. Globale. Aber das war es wert, denn heute ist unsere Gesellschaft wieder gesund. Fast gesund. Und die ganze Welt beginnt durchzuatmen. Millionen sind an Hunger gestorben oder werden daran sterben. Aber für uns ging es um Leben und Tod. Wir mussten Prioritäten setzen, wir haben Prioritäten gesetzt, und wir waren erfolgreich. Wir haben die Pandemie bekämpft. Und besiegt. Aber jetzt geht eine andere Krankheit um: die Pandemie der Ungeimpften. Sie ist gefährlicher als das, was wir bislang kannten. Und wir tun uns schwer, sie in den Griff zu kriegen. Sie droht alles, was wir bisher erreicht haben, zunichtezumachen. Unseren Kampf, unsere Solidarität, unsere Opfer, all das scheint umsonst gewesen zu sein. Weil die Ungeimpften uns zu schaffen machen.Sie haben Gesichter, Namen, Adressen, ja. Was sie nicht haben: Verantwortungsgefühl, ein Gewissen, Mitgefühl. Aber so ist das bei Krankheiten, sie nehmen keine Rücksicht, machen keine Pause und nutzen die Schwäche ihrer Opfer schamlos aus.Die Ungeimpften sind keine Gruppe von Menschen, sie sind eine Gruppe von Krankheitserregern. Sie befallen uns, uns, die wir alles getan haben, um das Virus zu bekämpfen, um das es anfangs ging. Nun steht das auf dem Spiel. Wir haben – neben wenigen zu vernachlässigen Fehlern – alles richtig gemacht. Aber wir haben nicht mit diesem aggressiven Erreger gerechnet. Die Ungeimpften sind ansteckend, sie suchen menschliche Nähe, sie sind uneinsichtig, sie zweifeln an. Wir gehen jetzt in die letzte Runde. Wir schützen alle, die geschützt werden wollen, wir haben allen ein Impfangebot gemacht. Darunter müssen jetzt die Kinder leiden, die bisher nicht oder nur eingeschränkt geimpft werden konnten oder durften. Die Jugendlichen, aber auch die Kleinkinder und die Säuglinge. Sie haben die größten Opfer gebracht in der Krise, als sie beschlossen haben, sich an die Regeln zu halten und nicht mehr zur Schule zu gehen. Als sie unserer Empfehlung nachgekommen sind, nur noch ausgewählte Freunde zu treffen. Sie haben es ausgehalten, als sie für den Tod ihrer Großeltern verantwortlich waren. Wenn sie allein in ihren Zimmern bleiben und allein essen mussten. Unsere Kinder waren einsichtig, verantwortungsvoll, und es hat noch niemandem geschadet, diese Eigenschaften in einer Krise zu zeigen. Deshalb müssen wir die Kinder und die Jugendlichen und die Kleinkinder und die Säuglinge jetzt endlich schützen! Wir müssen ihnen die Impfung ermöglichen. Notfalls gegen den Willen ihrer Eltern. Die Impfung schützt, sie ist erforscht und nebenwirkungsfrei. Sie ist kostenlos und sie gibt uns die Freiheit zurück. Uns und unseren Kindern, denn Kinder brauchen Freiheit. Brauchen Bildung. Soziale Kontakte. Nähe. Feiern. Abenteuer. Bewegung. Die Ungeimpften wollen unsere Kinder anstecken. Mit dem Virus und mit dem Erreger, den sie selbst in sich tragen. Viele dieser Krankheit sind Eltern, sie sind als Ungeimpfte und Eltern doppelt verantwortungslos. Wir werden das nicht zulassen, haben Erfahrung in der effizienten Bekämpfung von Viren. Das Virus namens Impfverweigerer hat zahlreiche Nebenwirkungen, es frisst sich in den gesellschaftlichen Frieden hinein, gelangt von der Blutbahn direkt ins Hirn, wo es zu unkontrollierten Handlungen führt. Das erste Virus war gefährlich, aber nicht bösartig, es handelte seiner Natur entsprechend. Das Virus der Ungeimpften ist gefährlich, und es ist außerdem bösartig. Es ist also die größere Herausforderung. Aber wir nehmen diese Herausforderung an! Und wir kennen die richtige Behandlung der Krankheit mit dem Namen Ungeimpfte. Wir müssen sie isolieren, dauerhaft in Quarantäne bringen und sie rund um die Uhr überwachen. Es wäre unverantwortlich, diese Krankheit weiter arbeiten zu lassen, damit sie sich weiter ausbreiten kann. Arbeit ist ein wertvolles Gut, das nur von Gesunden erledigt werden kann und darf. Und gerade im gesellschaftlichen Leben, wo es um Freizeit, psychischen Ausgleich, um Erholung, Kultur und Sport geht, gerade dort darf die Krankheit keinen Einzug erhalten. Wo Menschen sich in ihrer Freizeit treffen, werden sie schnell übermütig, unvorsichtig, sie achten nicht auf die Erreger, die sie anstecken, krankmachen und töten können.
Die Pandemie der Ungeimpften ist der letzte Kampf, den wir gewinnen müssen. Wenn wir keine Ungeimpften mehr haben, werden wir zur alten Normalität zurückkehren. Wir fürchten uns nicht vor der Krankheit namens Ungeimpfte, denn wir wissen, was zu tun ist.Wir haben schon früh gesagt, dass wir das ursprüngliche Virus ausrotten müssen. Und wir sind auf einem guten Weg. Daher können wir nicht zulassen, dass uns die Ungeimpften an der Ausrottung des Virus’ hindern. Am Ende bleiben die Gesunden und Vernünftigen übrig. Sie werden ihr altes Leben zurückbekommen. Lediglich ein paar neue Regeln kommen dazu. Aber wir sorgen dafür, dass sie eingehalten werden. Ohne Rücksicht auf Verluste. Mit aller Gewalt.
Menschengemachter Klimawandel: Das muss doch nicht wahr sein!
Vorbemerkung: Dem Autor ist klar, dass er sich auf dünnes Eis begibt. Denn von den zahlreichen Narrativen, die nicht hinterfragt oder gar kritisiert werden dürfen, ist die Erzählung über den Klimawandel wohl die standhafteste. Wer CO₂ nicht als tödlichen Klimakiller versteht, versteht kurze Zeit später die Welt nicht mehr. Weil er am Nasenring durch sämtliche politische und mediale Manegen geführt wird. Eine giftige Entwicklung, und das ganz ohne CO₂.
Entstanden ist die Idee zu diesem Text aus reiner Neugierde. Ich wollte die Argumente derer kennenlernen, die behaupten, eine menschengemachte Klimakrise gebe es nicht, oder aber, dass die aktuellen Klimaveränderungen natürliche Ursachen haben. Der Begriff „Klimaleugner“ ist an sich schon unzutreffend, denn bei meiner Recherche habe ich niemanden gefunden, der leugnet, dass es Klima gibt. Damit beginnt übrigens auch schon eines der grundlegenden Probleme, denn wer als „Leugner“ bezeichnet wird, wird sich mit einer sachlichen Argumentation vermutlich nicht durchsetzen können.
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Die Zerstörung der AfD – mit freundlicher Unterstützung des Bundestages
Claudia Roth (Die Grünen) hat kürzlich nachts um halb zwei einen „Hammelsprung“, beantragt von der AfD, verhindert. Damit hat sie gezeigt, wie weit ihr Demokratieverständnis geht. Der Applaus im Bundestag gab ihr Recht. Doch faktisch war das, was Roth tat, nah dran an einer Bankrotterklärung.
Fürs Protokoll: Ich bin kein AfD-Mitglied, kein AfD-Wähler und kein Sympathisant dieser Partei, die in ihren Reihen Figuren Raum bietet, die man nur als abstoßend bis widerwärtig bezeichnen kann. In der politisch korrekten Welt, in der wir leben, muss ich das in dieser Deutlichkeit betonen. Allerdings fällt mir das auch sehr leicht in Anbetracht dessen, wofür die AfD in erster und zweiter Linie steht (von der dritten, vierten und fünften Linie ganz zu schweigen): Rassismus und Neoliberalismus.
Ich muss allerdings – ob es mir passt oder nicht – anerkennen, dass die AfD im Bundestag sitzt. Das müssten die anderen Parteien im Bundestag normalerweise auch. Und die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth folgerichtig ebenfalls. Tat sie aber nicht.
In der Nacht zum 28. Juni 2019, die Uhr stand auf 1.30 Uhr (was für eine absurde Zeit!), sollte eine Abstimmung über die Anpassung des Datenschutzrechts erfolgen (diese Anpassung sollte man sich zu Gemüte führen, und insbesondere die Reden der AfD-Abgeordneten und des Abgeordneten der Grünen sind hörenswert).
Ein Herr Braun von der AfD (ich weiß, ich weiß, witziger Name) wies nun kurz vor der Abstimmung auf die Geschäftsordnung hin, die besagt, dass für die Beschlussfähigkeit des Bundestages mindestens die Hälfte aller Abgeordneten im Saal sein müssen. Herr Braun verlangte den „Hammelsprung“, also das Abtreten aller Anwesenden aus dem Saal, um ihn dann durch verschiedene Türen wieder zu betreten. So wird gezählt und sichergestellt, wie viele Abgeordnete denn nun da sind.
Jener Hammelsprung wäre aber gar nicht nötig gewesen, denn offenkundig waren so ca. 100 Leute anwesend. Das ist natürlich zu wenig, um die Beschlussfähigkeit sicherzustellen. Aber es kam gar nicht erst zu dieser Maßnahme.
Stattdessen beriet sich Claudia Roth mit ihren Kollegen und stellte fest, dass alles im grünen Bereich ist, die Beschlussfähigkeit sei gegeben.
Na, da war was los im hohen Hause. AfD-ler krakelten herum, ereiferten sich und störten den weiteren Verlauf ebenso wie jene, die Roths Entscheidung begrüßten und der AfD die bildlich gesprochene Zunge rausstreckten. Von der Infantilität der Abgeordneten einmal abgesehen, die doch ziemlich peinlich wirkte, hat Roth jedoch ganz klar gegen die Geschäftsordnung verstoßen.
Einerseits.
Andererseits steht in der Geschäftsordnung aber auch, dass Roth, gemeinsam mit dem Sitzungsvorstand, bestehend in diesem Fall aus Benjamin Strasser (FDP) und Josef Oster (CDU), dem Hammelsprung widersprechen kann.
Nun kann man sagen, dass die AfD sich nicht wundern muss, wenn sie sich von den anderen Fraktionen oder Claudia Roth ans Bein pinkeln lassen muss. Zum einen torpediert die Partei ja häufig Entscheidungen und Debatten (was aber genau genommen durchaus ihr Job ist), zum anderen war sie wohl selbst nicht beschlussfähig. Das ist schon witzig und offenbart die gestörte Wahrnehmung der AfD.
Dennoch ist dieser Vorgang unter – wie Philipp Amthor sagen würde, der aber sicher zu diesem Zeitpunkt schon selig in seinem Bettchen lag – demokratietheoretischen Aspekten bemerkenswert und alles andere als ein Ruhmesblatt für Roth & Co.
Durch die Medien ging danach eigentlich nur der Streit um den Hammelsprung, das eigentliche Gesetz wurde kaum erwähnt. Sollte die AfD tatsächlich auf das Gesetz aufmerksam gemacht haben wollen, hat sie damit ellenbogentief ins Klo gefasst, denn Thema war ausschließlich ihre Empörung über Roths Reaktion, die Beatrix von Storch gleich als „offenen Rechtsbruch“ bezeichnete.
Damit dürfte sie danebenliegen, denn wenn die Geschäftsordnung vorsieht, dass Roth und ihre beiden Ritter das auch so entscheiden können, wie sie wollen, ist das mit dem Rechtsbruch mal wieder eine Übertreibung in der klassischen AfD-Manier.
Mit Ruhm bekleckert haben sich allerdings alle Beteiligten nicht. Und wenn Roth und ihre Mitstreiter hoffen, auf diese alberne Weise die AfD „zerstören“ zu können, liegen sie so falsch, falscher kann man gar nicht liegen.
Klimadebatte: Aus dem Tagebuch eines Lobbyisten
„Ich mochte die Greta ja von Anfang an. Ungefähr die Hälfte der mir bekannten Mitstreiter sieht das ähnlich wie ich, die andere Hälfte war eher besorgt, als Greta ihre ‚Welt-Tournee‘ begann. Aber letztlich ist doch alles gut gegangen. Dieses Klima-Paket der Bundesregierung (was haben wir gelacht, als wir den Namen das erste Mal gehört haben!) ist noch besser, als wir uns das in der Klimadebatte erhofft hatten.
Ich muss mich übrigens korrigieren, zumindest ein bisschen. Es stimmt zwar, dass mir Greta gleich sympathisch war. Aber ein bisschen mulmig war mir schon, als dann diese ‚Fridays for Future‘ richtig Fahrt aufnahm. Und Greta immer mittendrin. ‚Das könnte eine Bewegung werden‘, sagte mir ein Kollege, ‚die uns womöglich mächtig auf die Füße treten kann.‘ Er sollte nicht recht behalten.
PR-mäßig waren die letzten Wochen einfach nur großartig! Still und leise wurde vom Thema ‚Klima‘ auf die ‚CO2-Bepreisung‘ umgeschwenkt. Und alle haben kräftig mitgemacht. Ich meine, mal ehrlich, da gehen im ganzen Land (ja, sogar weltweit) Hunderttausende, Millionen von Menschen auf die Straße, um – denkt man das mal zu Ende – für höhere Spritpreise zu demonstrieren. Wenn das keine (ich weiß, wir benutzen das Wort sonst nicht) gelungene Propaganda ist, dann weiß ich es auch nicht.
Kein Mensch spricht darüber, dass allein das Militär das Klima mehr belastet als alle anderen. Und niemand interessiert sich dafür, wie viel Schaden allein durch den weltweiten Transport von Waren entsteht. Niemand wundert sich, dass die Bahn mit jährlich einer Milliarde Euro bezuschusst werden soll, der Wehretat Deutschlands aber bei rund 45 Milliarden Dollar jährlich liegt. Und keiner fragt, wo denn die Strecken für Bus und Bahn herkommen sollen.
Ganz ehrlich, ich bin begeistert.
Und dann die Pendlerpauschale und die Prämie für Elektro-Autos. Grandios. Pendler müssen künftig mehr Geld für Sprit ausgeben, kriegen dafür aber eine höhere Pendlerpauschale. Das funktioniert aber nur, wenn sie auch genug verdienen, um sich etwas zurückzuholen. Je länger die Strecken und je geringer der Verdienst, desto dümmer der August, der jeden Tag zig Kilometer fahren muss. Das muss man sich erst mal ausdenken!
Und die gebeutelte Autoindustrie ist auch wieder auf einem aufsteigenden Ast (was mich persönlich besonders freut). Für E-Autos, die weniger als 40.000 Euro kosten, soll die Prämie ordentlich aufgestockt werden. Klar, die wenigsten können sich solche Autos leisten, die müssen finanzieren, leasen oder eben die steuerlichen Vorteile des Dienstwagens nutzen. Uns kann das wurscht sein, denn ich bin guter Dinge, dass künftig der Verkauf von E-Autos eben doch noch Fahrt aufnimmt. Autos mit Verbrennungsmotoren verkaufen wir natürlich noch zusätzlich, und wer spricht denn eigentlich noch groß über den Diesel-Skandal?
Man muss sich das vorstellen, wir haben knapp 45 Millionen Autos auf der Straße, und das Klima-Paket sorgt indirekt dafür, dass es noch mehr werden. Ich sehe schon die verdutzten Gesichter von Autofahrern vor mir, wenn die ersten im Stau absaufen, weil die Batterie leer ist. Besonders im Winter sicher ein unvergessliches Erlebnis.
Froh bin ich übrigens darüber, dass das Klima-Paket eine sehr konkrete und leicht umzusetzende Maßnahme nicht enthält, obwohl die noch vor kurzem großes Gesprächsthema war: ein Tempolimit.
Ich liebe die Freiheit, schnell zu fahren.“
Im Schleudergang der Geschichte
Unabhängig davon, wer Nord Stream 1 und 2 sabotiert hat, ist dies als kriegerischer Akt einzuordnen. Gegen die EU und insbesondere die BRD, da diese am meisten davon betroffen ist. Dies ist ein Akt einer »hybriden Kriegsführung«, die als solche in etablierten Medien stets und ausschließlich den Russen zugeordnet wird. Ein Gastbeitrag von Ralf Stiegler.
Eine etwas holprige Definition der hybriden Kriegsführung liefert Wikipedia, die aus guten Gründen als Quelle umstritten ist (besonders wenn es um politisch unbequeme Personen geht – siehe dazu z.B. das Format »Wikihausen«) , aber in allgemeinen Definitionen durchaus als Quelle bemüht werden kann.
Dort steht:
Was braucht es noch, um in großer Breite dagegen aufzubegehren?
Friedensverhandlungen JETZT!
»Der Hybridkrieg oder die hybride Kriegsführung beschreibt eine flexible Mischform der offen und verdeckt zur Anwendung gebrachten regulären und irregulären, symmetrischen und asymmetrischen, militärischen und nicht-militärischen Konfliktmittel mit dem Zweck, die Schwelle zwischen den völkerrechtlich angelegten binären Zuständen Krieg und Frieden zu verwischen.«
Seit frühester Geschichte sind alle Kriegstreibenden hybrider Kriegsführung schuldig
Da aber bereits hebt sich bei mir mindestens eine Augenbraue. Hybride Kriegsführung, nach dieser Definition, schließt auch »offene«, »reguläre«, »symmetrische«, »militärische« »Konfliktmittel« mit ein, soweit auch andere bemüht werden. Mit dem Zweck »Krieg und Frieden« zu verwischen. Welcher Krieg, der jemals in der Menschheitsgeschichte geführt wurde, ist nach dieser Definition nicht von beiden Seiten hybrid geführt worden? Der Frieden nach dem Sieg, war doch stets die Möhre, die dem Soldatenesel als anzustrebender Benefit vor die Nüstern gehalten wurde. Nach dieser Definition waren selbst seit frühester Geschichte alle Kriegstreibenden hybrider Kriegsführung schuldig gewesen. Immer gab es stets Meuchelmörder, Attentate und Manipulationsversuche auf militärisch und politisch unliebsame Gegner, und (auch mediale) Propaganda, die vorgab, Krieg zu führen um vermeintlich gerechten Frieden zu erreichen. Auch, und besonders in modernen Zeiten, spielen kriegstreiberische Propaganda, Geheimdienstoperationen und damit verbundene Sabotageakte, und false flag-Aktionen eine nicht unbedeutende Rolle. Es wäre naiv zu behaupten, dass es in der modernen Kriegsführung auf beiden Seiten der Kontrahenten keine hybride Kriegsführung gäbe. Krieg ist nie fair. Denn wenn eine Kriegspartei ausschließlich fair operieren wollte, hätte sie bereits verloren, weil der Opponent es eben nicht tut. Krieg ist die Durchsetzung von Interessen aufgrund von militärischer Stärke, aber eben auch mittels Manipulation der eigenen Bevölkerung und der des Gegners. Da geht es nie um Vernunft oder den besseren Argumenten. Eigentlich ist es eine Binse, aber ich habe in etablierten Medien nicht gelesen (im Zusammenhang mit der Sabotage), dass AUCH die USA hybride Kriegsführung betreibt und schon seit ihrem Bestehen betrieben hat. Es wäre aus meiner Sicht überflüssig bis lächerlich, dafür auch noch Argumente anzuführen zu wollen, dass die USA sich hybrider Mittel als Kriegsbeteiligte in der Vergangenheit bedient hätte. Wer dies nicht erkennt, oder – wider besseren Wissens leugnet – der sieht auch nicht den Elefanten vor sich, der seinen Rüssel um den Hals rollt.Das Wo: Der Tatort
Die Sabotageakte fanden in der Nähe der dänischen Insel Bornholm statt. Also in der Ostsee und in einem Gebiet sogenannter internationaler Gewässer. Dieses Gebiet ist eines der meist militärisch überwachten maritimen Räume auf diesem Planeten. Ein russisches U-Boot in diesen Gewässern, wäre etwa so unauffällig, weil unerwünscht, wie eine Gewürzgurke auf einem Erdbeerkuchen.Das Wie: Die Tat
Nach meinem Kenntnisstand fanden vier Explosionen statt die in einer Tiefe von 40 bis 80 Metern stattfanden. Für jede einzelne Explosionen mit dieser Schadenswirkung wären jeweils eine Sprengwirkung von 500 bis 1000 Kilogramm TNT notwendig. Also insgesamt 2000 bis 4000 Kilogramm dieses Sprengstoffes. U-Boote könnten in diesem stark bewachten Gewässer keine Torpedos abschießen, ohne dass Dänemark, und/oder Schweden aktiv wegschauen müssten, respektive in diese Aktion eingewiesen wären. Auch hört und liest man, dass wohl eine der beiden Pipelines von North Stream 2 noch intakt geblieben sei, was wiederrum auf einen gewissen Dilettantismus der Verursacher weisen würde. Was die Sache nicht übersichtlicher macht. Die Nachrichtenlage ist hier sehr diffus und mir fehlt ein Szenario in der eine Nation oder außerstaatliche Organisation diese Operation hätte durchführen können, ohne offensichtliche Spuren zu hinterlassen, die auf die Verursacher weisen. Es ist für mich ein offenes Rätsel. Zu viele Ungereimtheiten, die mich unwillkürlich an 09/11 erinnern.Der Wer: Die Verdächtigen
Die USA
Niemand würde behaupten, dass die Sabotageaktion auf die Pipelines der Nord Stream 1 und 2 der USA irgendwie mehr schaden statt nutzen würde. Als Ermittler in einem Kriminalfall würde man nach Motiven der Tat fragen, und derer gibt es mehrere.Wirtschaftliche Motive
Der amerikanische Außenminister Antony J. Blinken liefert hierzu Argumente für die Motivlage der USA: »Wir sind jetzt der führende Lieferant von Flüssigerdgas für Europa (…). Dies ist auch eine enorme Chance. Es ist eine enorme Chance, die Abhängigkeit von russischer Energie ein für alle Mal zu beseitigen und damit Wladimir Putin die Bewaffnung der Energie als Mittel zur Durchsetzung seiner imperialen Pläne zu nehmen. Das ist sehr bedeutsam und bietet eine enorme strategische Chance für die kommenden Jahre.« Das Fracking-Gas der USA war in der Konkurrenz im direkten Vergleich zum russischen Gas stets für die BRD viel zu teuer. Konkurrent ausgeschaltet: Motiv! Der amerikanische Präsident, Biden himself, kündigte bereits im Februar dieses Jahres an, dass im Falle eines russischen Einmarsches in die Ukraine (unser Bundeskanzler Scholz stand hierbei daneben) die USA Mittel haben, North Stream 2 zu beenden. Die dokumentierenden Videos dieser Willenserklärung gingen viral – der wache Rezipient wird sie bereits kennen. Im Rahmen einer offenen Täterermittlung wäre dies bereits Grund genug ermittlungstechnische Maßnahmen zu ergreifen. In kriminalistischer Sprache nennt man das wohl Anfangsmotiv mit einhergehender Androhung der zu ermittelnden Straftat.Geostrategische Motive
Abseits der wirtschaftlichen Motive ist seit langem die Angst der USA, dass die BRD und Russland zusammenwachsen könnten. Die energiepolitische Kooperation mit Russland war seit dem Bestehen von North Stream 2 für die USA stehts ein Dorn im Fleisch. Denn Wirtschaftsbeziehungen verbinden Völker und widersprechen elementar den imperialen Ambitionen der USA. Bereits 2015 sagte George Friedman (US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler):»Das Hauptinteresse der USA, für das wir im Ersten und Zweiten Weltkrieg sowie im Kalten Krieg gekämpft haben, ist die Beziehung zwischen Deutschland und Russland. Vereint wären sie die einzige Macht, die uns (die USA) bedrohen könnte. Und es ist in unserem Interesse, dass dies nicht geschieht. (…) Für die USA ist es die Urangst, dass deutsches Kapital und Technologie mit russischen Rohstoffen verschmelzen (…).«Das Vasallentum der BRD gegenüber der USA manifestiert sich geographisch in Ramstein, wo wir als vermeintlich souveräner Staat deutsches Territorium im Interesse der USA zur Verfügung stellen, als Knotenpunkt für deren imperialen Interessen. Ramstein ist in den Augen der USA kein deutsches Hoheitsgebiet, sondern deren Vorhof für geostrategische Ambitionen und deren Umsetzung. Politisch ist dies deutsche Staatsraison und wird nicht einmal im Ansatz hinterfragt. Auch nicht von sogenannten unabhängigen Medien, die uns allgegenwärtig eine Russophobie in den Zettel schreiben wollen. Was hoffentlich immer weniger verfängt.
Die Russen
Wenn der Winter kalt wird (und das wird er), wäre ein Moment für kommende Proteste innerhalb der BRD die Forderung zur Öffnung von NS 2 gewesen. Durch die mutwillige Zerstörung eigener milliardenschwerer Infrastruktur ist dieses Konfliktpotential unterminiert. Das Aufbegehren der deutschen Bevölkerung wäre gewesen, die zielführende Forderung zum Öffnen von NS 2 und damit verbundener Friedensverhandlungen genommen. Wäre das im Interesse Putins/Russlands? Auch wird angeführt, dass Putin damit die Gaspreise in die Höhe treiben wolle, was er aber auch bewerkstelligen könnte, in dem er den Gashahn einfach zudreht. Ein Motiv könnte auch eine false-flag-Operation sein, um den Sabotageakt den USA in die Schuhe zu spielen. Zweifelhaft – aus meiner Sicht, sind die Erfolgsaussichten in der Kenntnis absehbarer transatlantischer Hörigkeit und deren verquickter medialen Unterstützung des Narrativs der Zerstörung eigener Infrastruktur, eher wenig erfolgsversprechend. Theoretisch wäre das möglich, aber in der Kosten-Nutzen-Abwägung ausgesprochen dumm. Aber selbst, wenn es so wäre, fehlt mir aus meiner (zugegeben limitierten Sicht) immer noch die Möglichkeit der Umsetzung, ohne die Beweise zu hinterlassen, die längst (wenn es sie gäbe) politisch und medial auf dem Tisch lägen.Was gegen eine ergebnisoffene Aufklärung spricht
Ursula von der Leyen im Kontext der kriegerischen Sabotageaktionen:»Jede vorsätzliche Störung der aktiven europäischen Energieinfrastruktur ist inakzeptabel und wird zu der schärfsten möglichen Antwort führen.«Diese Aussage alleine lässt mich in erheblichen Maß an der Ergebnisoffenheit der kommenden Aufklärungsbemühungen zweifeln (soweit diese Zweifel nicht vorher schon bestanden hätten): In Anbetracht der zuvor von mir angebrachten Argumente, ist eine Täterschaft der USA nicht gänzlich unwahrscheinlich und auch nicht ohne Indizien. Wer aber von der Leyen kennt, und weiß, wie sie in ihr Amt gekommen ist, wird erhebliche Zweifel daran haben müssen, dass, falls sich die USA als Täter oder zumindest Initiator dieser »vorsätzlichen Störung der aktiven europäischen Energieinfrastruktur« erweisen sollten, nicht mit der »schärfsten möglichen Antwort« zu rechnen brauchen. Insofern ist ein Verdacht der möglichen Täterschaft der USA schon im Vorhinein ausgeschlossen – und es wird nur eine Frage der Zeit sein, bis der Zeigefinger aus »gut unterrichteten Kreisen« in Richtung Russland zeigen wird. Oder glaubt irgendjemand, der noch alle Sinne beisammen hat, dass sich die EU mit den USA anlegen würde, mit der »schärfsten möglichen Antwort«?
Ockhams Rasiermesser
Es wird deutlich, dass im Zusammenhang dieses Sabotageaktes eine Unzahl von Details, Fakten und Zitaten auftauchen (ich habe der Übersicht halber viele weggelassen – auch relevante). Unzählige Manöver in der Nähe des Tatortes (allen voran der USA), unzählige Technologien der Überwachung und maritimen Rüstungstechnologien die in der Ostsee ihre Anwendung finden. Unzählige Meinungsäußerungen, verschiedenster Quellen und Stoßrichtungen. Unzählige Motive und Theorien über mögliche Motive dieser Tat. Ein hilfreiches und scharfes Instrument der Komplexitätsreduzierung in der Scholastik hat uns Wilhelm von Ockham in die Hand gegeben. Seine Theorie dazu hat die klangvolle Bezeichnung »Ockhams Rasiermesser«:Von mehreren möglichen hinreichenden Erklärungen für ein und denselben Sachverhalt ist die einfachste Theorie (die plausibelste) allen anderen vorzuziehen. Eine Theorie ist einfach, wenn sie möglichst wenige Variablen und Hypothesen enthält und wenn diese in klaren logischen Beziehungen zueinander stehen, aus denen der zu erklärende Sachverhalt logisch folgt. [Hervorhebung und Einschub von mir]Was die Erklärungsversuche der Motivlage betrifft, zeigt die Klinge des Rasiermessers meiner Meinung nach eindeutig in Richtung der USA. Zu verbogen und unplausibel sind die Erklärungsversuche westlicher Kommentatoren in Richtung Russland, zu naheliegend das Nutznießen der USA, wie ich es oben versucht habe, zu beschreiben. Damit möchte ich natürlich nicht behaupten, dass die USA der Täter sind. Aber es ist wahrscheinlicher weil plausibler. Die Prägung westlicher Deutung, die von der USA dominiert wird, lässt es allerdings nicht wahrscheinlich erscheinen, dass die USA überführt würde, sollten sie die Anschläge tatsächlich zu verantworten haben. Denn man findet nur da, wo man sucht. Und es kann nicht sein, was nicht sein darf.