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Tag: SPD

Von der Illusion der Wahlen

Alle vier Jahre schlurfen wir in die Wahllokale, um der ungeschriebenen Bürgerpflicht des Ankreuzens nachzukommen. Das Gefühl, damit an der Demokratiebildung teilgenommen zu haben, ist jedoch dem einer müden Geste gewichen.

Warum Deutschland die Wagenknecht-Partei braucht

ckeDie deutsche Parteienlandschaft ist schon lange aus dem Gleichgewicht. Seit der Agenda 2010 und der Durchsetzung der Hartz-Gesetze hat der Deutsche Bundestag eine starke...

Sie liebten und sie hassten ihn

Am 27. Oktober ehren die Sozis ihren Gerhard Schröder für 60 Jahre Parteizugehörigkeit. Neulich wollten sie ihn noch aus der Partei kugeln. Wegen seiner Nähe zu Russland. Die Agenda 2010 war nie ein Problem für die Genossen.

Bildungsarmut und Medikamente bei Baerbock und Scholz: Kann das sein?

Es gibt ein paar Auffälligkeiten bei unserer Außenministerin Annalena Baerbock (die Grünen) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Respekt, Olaf Scholz!

Die Medien wundern sich dieser Tage, denn trotz der von Bundeskanzler Olaf Scholz versprochenen »Politik des Respekts«, gewinnt die AfD kontinuierlich hinzu.

Wo verläuft die Querfrontlinie?

Seit Jahren geht ein Gespenst um in Deutschland: Das Gespenst der Querfront. Vor ihr wird regelmäßig gewarnt. Warum eigentlich? Der Begriff der Querfront ist klassisches Framing – und der Querfront-Vorwurf ist Schwurbelei.

Wenn Journalisten für die Politik arbeiten – eine Stellungnahme

Gern bin ich der Einladung gefolgt, an der „30. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus“ als sachverständiger Journalist teilzunehmen.

StraZi, Ukronazi-Freundin & Kriegstreiber: Die Alternativmedienschau

Wieder eine Woche rum. Eine Woche, in der wir keine Kampfjets in die Ukraine geliefert haben. Eine verlorene Woche also.

2022 geht weiter

Das erste volle Jahr Ampelkoalition neigt sich dem Ende entgegen. Sie hat keine Zeitenwende eingeläutet – sie ist die Zeitenwende. Dennoch: Einen guten Rutsch!

Aufarbeitung der Corona-Politik im Bundestag: Ein Desaster!

Kürzlich stellte die AfD im Bundestag drei Anträge im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen. Dass diese Anträge überhaupt gestellt werden mussten, ist schon ein Trauerspiel. Doch...

Mehr Brandt wagen

Die SPD hadert jetzt seit Monaten mit sich selbst: Sie habe Russland zu sehr an sich und damit an das Land herangelassen. Man kann den Sozialdemokraten viel vorwerfen: Das aber nicht.

Peter Feldmann bleibt mein Oberbürgermeister!

Frankfurts Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen: Ihren Oberbürgermeister abzuwählen. Es kommt selten genug vor, dass man Politiker aus dem Amt jagen kann. Das ist doch eine tolle Chance, oder?

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