Kriminalität: Ein Spar- kein Einwanderungssymptom
Die Kriminalität hat offenbar momentan den Terrorismus als Hauptsorge der Deutschen abgelöst. Das lockt selbstverständlich die Hinterbänkler in die Talkrunden. Die Polizei kann indes nichts dagegen tun, sie hat keine Zeit einzuschreiten.
Während in einer der vielen Talkshows darüber beraten wird, wie man die Kriminalität anhand schnellerer Abschiebeverfahren dezimieren kann, sitzen irgendwo in diesem Land Polizeibeamte am Schreibtisch und bearbeiten eine Anzeige wegen illegaler Einreise. Mit diesem Vergehen, das für Geflüchtete in Deutschland ja gewissermaßen zwangsläufig ist, geht fast ein halber Polizistenarbeitstag ins Land. In der Zeit ist er für andere Aufgaben nicht zu haben. An einem Abend, an dem die Telefone glühen, kann ein Anrufer dann schon mal hören: Es kann dauern, bis eine Streife vorbeikommt. Geduld bitte! Die Polizeipräsenz an Brennpunkten leidet darunter auch.
Politiker aus gewissen Kreisen bedienten ja stets die rassistische Karte mit ihrem Hinweis auf eine angeblich steigende Kriminalität. An den Bahnhöfen des Landes sind es ja meist auch ausländische Menschen, die irgendwelchen illegalen Geschäften nachgehen. Ob die aber realistische Chancen auf einem Arbeitsmarkt haben, auf dem selbst Bewerber mit türkischen Nachnamen in Schwierigkeiten geraten, darüber reflektieren wir nicht ganz so oft. Schaltet man dann »Aktenzeichen XY« ein, so bestätigt sich der allgemeine Verdacht: »Die Täter hatten einen osteuropäischen Akzent.« Deutsche Kriminalität ist ja oft eine andere als jene Einbruchskriminalität, die in solchen Sendungen zum Thema werden. So oder so, gewisse politische Kreise nehmen diese Situation gerne in Beschlag, um ihre nationalistischen bis rassistischen Thesen zu unterstreichen.
Die Kriminalität ist momentan als Thema jedenfalls massenkompatibel. Es gab schon lange keinen Terroranschlag mehr – der Anschlag auf die BVB-Profis wird gar nicht erst gezählt, da er nicht den Motiven entsprach, die man sich für eine solche Tat zurechtlegt. Und weil es an Sujets mangelt, hat man nun ein wenig auf die Kriminalität geschielt. Die ist ja auch eine berechtigte Sorge vieler Bürger im Land. Dass wir es aber hier wesentlich mit Austeritäts- nicht aber mit Asylfolgen zu tun haben, kommt in dieser Debatte natürlich viel zu kurz. Die Regierungsparteien schicken dann ja auch Leute in Fernsehstudios, die diesen Missstand verschleiern und nicht sichtbar machen wollen. Denn man sie müssen diesem Motto gerecht werden: Deutschland geht es so gut wie nie – dazu gehört auch, den Leuten zu erklären, dass man eigentlich in Sicherheit lebte, wenn nicht so viele Gefährder ins Land gekommen wären.
Seit Jahren erlebt die Polizei einen massiven Stellenabbau und muss intern mit Sparauflagen ringen. Schon vor dem September 2015 erklärte die Polizeigewerkschaft je und je, dass die Kolleginnen und Kollegen Mehrarbeit leisten müssten. Ja, dass man viele Aufgabenfelder nicht mehr bedienen könne, eigentlich mehr Präsenz auf den Straßen bräuchte, aber nicht genug Kollegen da seien. Nein, dass es einen gefühlten (oder wirklichen) Anstieg des Kriminalitätspotenzials gibt (was noch kein Anstieg der Kriminalität ist), hat damit zu tun, dass es sparpolitisch so gewollt ist. Auch hier hat der Sparstaat Wirkung gezeigt. Die innere Austerität ist auch ein polizeiliches Problem.
Man kann sich auf Regierungsseite ja noch immer nicht dazu durchringen, den Straftatbestand der illegalen Einreise abzuschaffen, um Arbeitsstunden für andere Aufgaben freizumachen. Nach Deutschland eingereist wird nach Dublin-Statut immer illegal. Die Verfahren versanden eh. Aber der bürokratische Aufwand wird weiter stupide verrichtet. Wenn solche Anzeigen mehrfach an einem Abend geschrieben werden müssen, da wieder irgendwo jemand in einem Studio behauptet, man müsse über Abschiebungen die Kriminalität ausschaffen, darf man sich nicht wundern, dass da die Polizei nicht einschreiten kann.
Vier Jahre gewählt und trotzdem hektisch
Dass Journalisten jede Sau durchs Dorf jagen, am liebsten so lange, bis die entkräftet aufgibt, liegt auf der Hand: So läuft deren Business. Wer da nicht mitmacht, ist schnell weg vom Fenster. Dass Politiker dasselbe tun, wirft eine Frage auf: Für was werden sie auf vier Jahre mandatiert?
Was haben wir doch für eine politische Kaste: Ständig werkelt sie sich aktionistisch am gerade aufgeworfenen Topthema der Stunde ab; dauernd lutschen sie es aus, bis die Agenda weiter- und ein anderes Sujet vorgeschoben wird. Die G20-Krawalle oder -Proteste, oder wie immer man das letztlich auch nennen mag, die belegen das. Was hat man da nicht alles gelesen: Von der Forderung, die rote Flora endlich zu schließen, Mietverträge an Hausbesetzer von vor dreißig Jahren auszuteilen, bis hin zu Fußfesseln für Randalierer oder gleich grundsätzlichem Demoverbot für Gefährder – schließlich würde man das bei Randalierern im und um das Fußballstadion auch so handhaben. Geschenkt, dass eine Demonstration auf der Straße im Gegensatz zu einem Bundesligaspiel ein wesentliches Recht zur Gewährleistung demokratischer Teilhabe ist: Im Aktionismus gejagter Säue gibt es halt leider keine Zeit dafür, mal über das nachzudenken, was man so verbal ausrotzt.
Früher konnte man das Jahr in Jahreszeiten, Monate oder Kalenderwochen unterteilen. Heute könnte man das mit der Agendasetzung machen, die den öffentlichen Diskurs bestimmt bzw. mit den Themenkomplexen, die das politische Establishment zu Statements treibt. Anfang des Jahres wusste jeder Hinterbänkler noch etwas zu Trump und dessen dumme Wähler zu sagen. Man war in dem Thema geübt, hatte es im Jahr zuvor ausgiebig mit der AfD durchexerziert und deren blödmännischen und -weibischen Wähler gleich mal mitgetadelt. Danach war Brexit und dumme Engländer. Dann kamen die Franzosen, die sich erst in der zweiten Wahlrunde vor der großen Dummheit bewahrten und lieber bei einer kleinen blieben – was aber keiner so sagte, ganz im Gegenteil. Zwischendrin Anschläge und ein bisschen Gay-Ehe. Themen, bei denen sich ohne Unterlass der Mund fusselig gequatscht wird und jeder Parlamentarier, der was auf sich hält, eine arg besondere Ansicht in Talkshows preisgibt.
Nun eben Hamburg, nun eben das, was bei G20 geschah – die nächste Sau steht freilich auch schon am Rande des Dorfes, man muss sie nur ableinen, ihr eine auf den Schicken bullern und schon kann man losbosbacheln, losmaasieren oder losmaizièren. Reichlich Meinung in die Objektive äugen, persönliche Befindlichkeiten als Patentrezepte vorschlagen, … nach meinem Dafürhalten … wir müssen durchgreifen … es kann doch nicht sein … ein paar Satzhülsen, dazu ein bisschen Law and Order mit dem verbalen Schlagring und obendrauf noch etwas gefühlte Mehrheitsmeinung, ein Schwenker zu allseits beliebten Mitteln der Überwachungsfetischisten und ein bisschen Diffamierung vermeintlicher Dummheit: So macht man Politik. Wenn heute jemand vom weitsichtigen Politiker spricht, dann meint er sicher nicht jemanden, der Perspektiven skizziert, vielleicht sogar visionäre Vorstellungen pflegt. Man meint einen, der die nächste Sau schon erahnt oder vielleicht einen guten Draht zu einem Schweinehirten hat.
Dieselben Mechanismen gelten natürlich für den modernen Journalismus. Er macht das Klima, macht diese Politiker ja erst so hektisch, so offen für diese Aufmerksamkeitsökonomie. Aber bei Journalisten kann man das Muster ja noch verstehen: Wer sich als solcher eine durch die Straßen und Gassen gehetzte Sau durch die Lappen gehen lässt, der ist schnell seinen Job los. Man muss die Sau jagen solange sie heiß ist. Das gibt Klicks, das verkauft Werbeanzeigen. Journalisten sind Getriebene einer Hochfrequenzmediokratie, die keine Rast mehr kennt.
Abgeordnete sind hingegen mit vier, teilweise mit fünf Jahren garantierter Amtszeit ausgestattet. Sie müssten sich dieser Schnelllebigkeit gar nicht aussetzen, dürften auch mal zurückstehen und entschleunigen. Ihr Druck wäre ja kein unmittelbarer. Im Grunde kann man nun der Ansicht sein, dass in einer derart beschleunigten Gesellschaft alle zeitlichen Garantien, die in einer vorher doch wesentlich gemächlicheren Taktung entworfen wurden, hinfällig werden – zumal, wenn man sich selbst in einen hektischen Aktionismus delegiert. Warum also Legislaturperioden auf vier Jahre setzen, wenn man diese Zeitspanne nicht mal mehr dazu benutzt, das Tagesgeschehen im Zuge politischer Zurückhaltung einfach mal mit zeitlichem Abstand auf sich einwirken zu lassen?
Wenn Mandat heute bedeutet, von undurchdachten Kommentar zu ungenügender Analyse zu hetzen, dann kann man die Frist doch gleich mal um – sagen wir – 75 Prozent kürzen. Wer es so eilig hat, seine mit platten Zoten gefüllte Sprechblase an jeder Pissrinne zu entleeren, die sich ihm bietet, der braucht keine vier Jahre.
Regierungsbildung mit Tücken: Im Gespräch mit Jens Berger
#mehrwutstropfen – der Podcast – mit Andy Klünder und Tom Wellbrock
Folge 6 – mit Jens Berger
Inhalt:
1. Moin!
2. Vorstellung unseres Gastes Jens Berger
3. Beantwortung einer Hörerfrage
4. Eine sensationelle Situation und ein deutscher Kleingärtner
5. Ist Deutschland reif für eine Minderheitsregierung?
6. Von 0 auf 100: die Bürgerversicherung
7. Flasche leer mit Schmidt!
8. Neuwahlen, oder was?
9. Frauke Petry geht zur FDP!
10. Bayern wird Meister
Da die Sendung am Abend des 29.11.2017 aufgezeichnet wurde, können wir naturgemäß nicht sagen, inwiefern uns die Realität zum Zeitpunkt der Publikation bereits überholt hat. Aber unseres Wissens ist zumindest Frauke Petry in der Zwischenzeit (noch) nicht in die FDP eingetreten.
Der Tag, an dem der Strom ausfiel
Eine Fiktion
Eine Vorwarnung gab es nicht. Erst später schickten die „Cyberfightfacts“, wie sie sich nannten, eine Erklärung. Durch das Abschalten des Stroms auf einem Weihnachtsmarkt in Hamburg wollten sie einerseits ihre Macht demonstrieren (und die hatten sie zweifellos, denn sie aufzuspüren, erwies sich als schier unmöglich). Andererseits wollten sie aber zeigen, was für Konsequenzen diese Macht hatte. Sie waren erheblich.Der Weihnachtsmarkt
Wie hell ein Weihnachtsmarkt leuchtet, merkt man erst, wenn plötzlich alle Lichter ausgehen. So wie am 2. Advent. Wie laut es auf einem Weihnachtsmarkt zugeht, merkt man ebenfalls erst, wenn absolute Stille einkehrt, zumindest für einen Moment. In dem Moment, als die Lichter und die Musik verschwanden, waren die Besucher des Marktes ebenfalls still. Niemand vermochte hinterher zu sagen, für wie lange. Einige sagten, die Stille hätte nur 10 Sekunden gedauert, andere schworen, dass es mindestens fünf Minuten waren. Die Wahrheit wird – wie so oft – in der Mitte liegen. Nachdem die Schockstarre der Menschen beendet war und sich herausstellte, dass kein Lastwagen in die Menge raste, begann ein Geräusch, das einem Brummen nicht unähnlich war. Es setzte sich aus Flüstern, Tuscheln und lauteren Stimmen dazwischen zusammen. Handys wurden als Taschenlampen benutzt. Lichtkegel überschnitten sich und leuchteten in alle Richtungen. Als eine Frau schrie und – so schien es – zu Boden stürzte, stimmte etwas weiter weg eine weitere Frauenstimme ein, dann weinte das erste Kind. Männer begannen zu brüllen, scheinbar hatte bereits der Kampf um die Vormachtstellung in dieser neuen Konstellation begonnen. Nicht weit von der schreienden Frau entfernt hörte man Geräusche, die eindeutig von einem Kampf herrührten. Ein ziemlich sinnloser zudem, denn es gab im Grunde ja keinen Feind, da war niemand, den man hätte zur Rede stellen oder festnehmen können. Der Strom war ausgefallen, und zu diesem Moment ahnte niemand, dass es sich dabei um eine gezielte Aktion handelte. Dennoch reichte dieser Stromausfall aus, um grundlegende zivilisatorische Eigenschaften in Vergessenheit geraten zu lassen. Das spürten auch einige Budenbesitzer, deren Buden ausgeraubt wurde. Zunächst wurden kleine Dinge von den Tresen entwendet. Getränke, Essen, Gewinne von Losbuden. Doch es dauerte nicht lange, bis die ersten über die Tresen hinwegsprangen, die Budenbesitzer unsanft zur Seite schoben, um sich ausgiebig zu bedienen. Einer der Budenbetreiber wehrte sich, schrie, dass er diesen Unsinn nicht zulassen würde, wo der Anstand der Männer (und Frauen) geblieben sei. Als Antwort erhielt er zunächst einen, dann einen weiteren Schlag an die Schläfe. Kurze Zeit später lag er am Boden seiner Bude, musste Tritte über sich ergehen lassen und wurde bei den weiteren Aktivitäten vergessen. Dass zahlreiche Menschen über ihn hinwegliefen und ihm letztlich tödliche Verletzungen zufügten, merkten die meisten nicht einmal. Es dauerte rund 45 Minuten, bis das Chaos perfekt war und das Gemetzel seinen Lauf nahm. Die eine Hälfte der eigentlich harmlosen und friedlichen Besucher war von nun an Opfer, die andere Täter. Ein paar Vernünftige, die versuchten, die Situation zu deeskalieren, gaben schnell auf und ergriffen die Flucht. Die nun auch angerückte Polizei griff mit Wasserwerfern und Schlagstöcken ein, was eine weitere Eskalation nach sich zog und das Blutvergießen nur noch steigerte.Die Reaktionen
Niemand hatte je von einer Gruppe namens „Cyberfightfacts“ gehört. Das hinderte aber niemanden daran, über deren Ursprung und Motivation zu spekulieren. Die Zeitungen und Internetportale waren am nächsten Tag voll von Vermutungen, was es mit dieser Gruppe auf sich haben könnte. Hamburgs Bürgermeister hielt sich zunächst bedeckt, wollte sich nicht äußern, bevor nicht nähere Erkenntnisse vorlagen. Schon um 11.00 Uhr morgens hatte er es sich aber anders überlegt und beteiligte sich rege an den Spekulationen, die von den Medien und den sozialen Netzwerken gestrickt wurden. Um 13.00 Uhr hieß es das erste Mal, dass Russen hinter dem Anschlag stecken könnten. Andere vermuteten die NSA dahinter, wieder andere diskutierten ausgiebig und laut, ob man überhaupt von einem Anschlag sprechen könne. Schließlich seien „nur“ die Lichter ausgegangen, was dann folgte, war die Grausamkeit derer (also der Besucher des Weihnachtsmarktes), die sich nicht beherrschen konnten und ihren niederen Instinkten folgten. Kritiker dieser Sichtweise empörten sich über eine solche Einstellung und legten sich darauf fest, dass die anschließende Gewalt genau das Ziel der Terroristen gewesen sei. Woraufhin die Kritiker der Kritiker sich vehement von der Bezeichnung „Terroristen“ distanzierten. Letztlich „gewannen“ die Russen als Bösewichte. Zumindest in den Massenmedien und in der Politik. Andere Lösungen wurden in den sozialen und alternativen Medien zwar diskutiert, nahmen auf die öffentliche Meinung aber kaum Einfluss. Tagesschau, ZDF-heute, der „Spiegel“ und viele weitere reichweitenstarke Medien hatten alles unter Kontrolle, so dass der Russe schnell als Täter ausgemacht war. Beweise konnten auch diese großen Medien nicht liefern, sie schrieben voneinander ab, meist ohne zu wissen, woher die ursprüngliche Meldung kam. Doch Wirkung zeigte es allemal. Der Innenminister erklärte den Vorfall zu einer Bundesangelegenheit, der Außenminister machte den Russen schwere Vorwürfe, woraufhin diese erwiderten, nichts mit dem Stromausfall zu tun zu haben, Beweise einforderten und sogar mit Ironie antworteten. Vielleicht, so war es in einem russischen Online-Medium zu lesen, hätten die Hamburger ja auch einfach ihre Stromrechnung nicht bezahlt. Als Antwort auf diese Ironie sprach die Bundeskanzlerin von Geschmacklosigkeit. Der russische Präsident bat um Entschuldigung, unterstrich aber erneut, mit dem Stromausfall nichts zu tun zu haben.Die Folgen
Da es in Frankreich zu einem beinahe identischen Fall von manipuliertem Stromausfall gekommen war (der allerdings weniger dramatisch endete, weil einige charismatische Köpfe durch Diplomatie, Rhetorik und eine gewisse Portion Pädagogik vor Ort waren und das Schlimmste verhindern konnten), mischte sich auch der US-amerikanische Präsident ein. Via Twitter sprach er von einer ungeheuren Provokation der Russen und brachte den Bündnisfall ins Spiel. Sofort äußerten sich Politiker aus zahlreichen Ländern und widersprachen der Formulierung des Präsidenten. Andere, vornehmlich deutsche Politiker, griffen die Idee des Bündnisfalles aber auf und sinnierten öffentlich darüber, wie damit umzugehen sei. Weitere Stromausfälle sorgten dafür, dass der Streit international eskalierte, zumal keiner davon in Russland oder verbündeten Ländern stattfand. Als dies aber doch geschah – mitten in Moskau fiel in der City der Strom für eine Stunde aus und richtete erheblichen Schaden an -, dauerte es nicht lange, bis der Vorwurf laut wurde, die Russen hätten dies inszeniert, um ihre Hände in Unschuld waschen zu können. Russlands Präsident sprach zynisch von einer „Konstruktivismus-Debatte“, in der sich jeder die Welt so zurechtbiege, dass es seinen Vorstellungen entspricht. Der Zusatz des russischen Präsidenten, dass er langsam genug habe von den ewigen Verdächtigungen und Anfeindungen, führte zu heftigen Gegenreaktionen. Deutschlands Innenminister schickte in Richtung Russlands die Frage, was genau damit gemeint sei, wenn der Präsident „langsam genug“ habe. Der amerikanische Präsident stieg ein und twitterte, dass er ebenfalls langsam genug und einen sehr großen Knopf habe, den er auch drücken könnte. Später korrigierte er sich und fügte hinzu, dass sein Knopf nicht nur sehr groß, sondern sogar sehr, sehr groß sei. Für zahlreiche Satireformate war das eine perfekte Vorlage, um über Knöpfe, Köpfe und Frisuren Witze zu machen.Die Eskalation
Der Streit fand inzwischen zwischen den Großmächten USA und Russland statt. Doch viele Länder waren der Meinung, dass sie mitreden müssen, allen voran die Deutschen. Das zog nach sich, dass auch Frankreich seine Meinung äußern musste. Es folgten Polen, die Ukraine, China, Nordkorea und Saudi-Arabien. Letzteres führte zu einer bizarren Verbrüderung zwischen Deutschland und Saudi-Arabien, weil nun auch die Rüstungsindustrie mit einstimmte (und dabei eine ziemliche, konkurrenzbedingte Kakophonie veranstaltete). Einigung war nicht in Sicht, im Gegenteil, die Eskalation nahm ihren Lauf. Diplomatische Stimmen und solche, die zur Mäßigung aufriefen, gingen unter im harmonischen Konzert der Massenmedien, die sich einig darin waren, dass man nun keine Schwäche zeigen dürfe. Insbesondere in den sozialen Medien meldeten sich unzählige Kommentatoren unter „Spiegel“, „Süddeutscher Zeitung“, der „Zeit“, der „Welt“ und anderen Medien zu Wort, die den Medien Kriegshetze vorwarfen und sie für die Eskalation mit verantwortlich machten. Die meisten Kommentare waren nur kurz sichtbar, dann wurden sie gelöscht, die Nutzer blockiert. Es schien, als sei eine militärische Eskalation nicht mehr zu vermeiden gewesen. Sämtliche Versuche, Einigungen und Zusammenarbeit zu erreichen, scheiterten an bornierten Politikern und verblendeten Medien, die offenbar von Deeskalation noch nie etwas gehört hatten. Wiederholte Hinweise von gemäßigten Politikern, Künstlern und Wissenschaftlern, die immer wieder betonten, dass für den ersten und weitere Anschläge keine Beweise auf den oder die Urheber vorlägen, wurden belächelt, ignoriert und verurteilt. Die Vernunft, so schien es, hatte keine Chance.Das vorläufige Ende
Der militärische Höhepunkt sollte ausbleiben. Weil „Cyberfightfacts“ erneut für einen Stromausfall sorgte. In Washington, Moskau und Berlin. Diesmal dauerte er nur drei Minuten, und er betraf den gesamten Strom der drei Städte. Die Folgen waren verheerend, die Energie brach kurzzeitig zusammen, die Kommunikation, und das Finanzsystem geriet in eine schwere Krise. Drei Minuten trugen dazu bei, dass plötzlich jeder mit sich selbst beschäftigt war. Gegenseitige Vorwürfe hatten keinen Platz in diesem Chaos, das System sämtlicher internationaler Medien war ebenfalls betroffen, und so kam die Berichterstattung kurzfristig zum Erliegen, die Politiker der betroffenen Länder hatten weder Zeit noch Lust, sich mit den identischen Problemen der anderen zu beschäftigen. Von „Cyberfightfacts“ wurde eine Erklärung veröffentlicht, die kurz und bündig war:Ihr Menschen seid sehr dumm. Es passiert etwas, und Ihr habt nichts Besseres zu tun, als dafür zu sorgen, dass noch mehr passiert. Lösungen kommen in Eurem Denken ganz offenkundig nicht vor, nur die Schaffung weiterer Probleme, die zu beheben schwerer wird, als das eigentliche Problem aus dem Weg zu räumen. Auf diese Weise, mit diesem Ansatz, wird Euer weiterer Weg nicht erfolgreich sein. Und aus unserer Sicht gibt es keinen Grund, Euch künftig weitere Perspektiven anzubieten. Ihr habt uns erschaffen. Wir werden Euch abschaffen. Alles andere wäre unvernünftig.Wer oder was diese Erklärung verfasst hat, ist nie geklärt worden. Aber wir sind nicht abgeschafft worden. Noch nicht.
Sprachlosigkeit als linke Abgrenzungsstrategie
Die Linke in Thüringen denkt zumindest darüber nach, mit der Union zu koalieren. Was für viele Linke als unzumutbar oder gar Verrat durchgeht, ist aber ein ganz normaler demokratischer Vorgang. Politik halt.
Seit Jahrzehnten muss man die Union als Gallionsfigur des Niedergangs betrachten. Sie lähmt die Republik, hält an überkommenen Strukturen fest, etabliert Prekarität und krumme Touren und betreibt Wirtschaftspolitik zunehmend auf Basis freiwilliger Selbstverpflichtungen der Unternehmen. Mauscheleien mit der Wirtschaft setzt der letzte Punkt geradezu voraus. Die Zerstörung durch die CDU und CSU ist nicht zu unterschätzen, sie sparen uns, sparen das Land zu Tode. Die Union ist das Gegenteil dessen, was sich Linke als Idealfall für die Politik vorstellen. Mit ihr kann es eigentlich keine Schnittstellen geben, sie steht für alles, was links nicht sein darf für ein Land.
Daher sollte man gar nicht erst der Idee verfallen, mit ihr nach dieser problematischen Thüringen-Wahl zusammenzugehen. Sei es wie es sei: Standhaft bleiben und lieber nicht regieren als falsch regieren. Plötzlich findet das Lindner-Zitat auch unter Linken rege Abnehmer. Nicht wenige wittern da eine fatale Entwicklung, ja geradezu Verrat und die endgültige Anpassung, denn die Linke denkt eben doch darüber nach, Gespräche mit der thüringischen CDU aufzunehmen.
Weiterlesen im Neuen Deutschland
Die Rückkehr der Erbsünde
Den Abstand einzuhalten ist gar nicht mal so einfach. Selbst im menschenleeren Alltag nicht. Mit dem Abstandsgebot kommt der alte katholische Gewissensbiss zurück ins Leben: Eine Art physischer Erbsünde.
Nun muss ich ja gestehen, dass mir dieses Abstandsgebot rein physisch betrachtet gar nicht so schwerfällt. Im Gegenteil, eigentlich kommt es mir entgegen. Enge mag ich gar nicht. Als ich mich neulich an dieser Stelle über die Beengtheit in der Stadt meiner Wahl beschwerte, rührte das natürlich auch aus diesem persönlichen Gefühl heraus. Aus der Beklemmung, die mich zuweilen plagt. Aus Lokalen, in dem die Tische nur Zentimeter auseinanderstehen, gehe ich rückwärts wieder hinaus. Mich machen Bilder vom sonnigen Paris, wo Franzosen vor den Cafés Schulter an Schulter sitzen immer ganz fassungslos: Wie kann man das mögen?
So ein bisschen Abstand nach allen Seiten: Das fand ich vor dem Infektionsschutz schon recht angenehm. Diese Distanzlosigkeit, die im öffentlichen Großstadtgetriebe zur Normalität geworden ist, kann ich einfach nicht als lebenswert empfinden. Wo Trubel ist, fand man mich schon vorher nicht. Gut, vielleicht bin ich da komisch – ich weiß es nicht.
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Journalismus, der das Böse weckt
Rassismus ist natürlich ein wichtiges Thema. Besser gesagt, rassistische Strukturen zu benennen und darüber zu informieren. Aber medial geschieht mal wieder genau das, was dazu führt, dass die Leute das Interesse an wichtigen Themen verlieren: Nämlich Journalismus mit der Brechstange.
Samstagabend vor zwei Wochen. Vor dem Schlafengehen surfe ich noch etwas. Suche nach Informationen, nach Themen und lande, wie so oft, bei Spiegel Online. Die ersten sieben Artikel, die mir als Leser angeboten werden, handeln vom Rassismus. In den USA, hierzulande, in der Kulturbranche. Das erschlägt mich. Klar, Rassismus ist ein Problem. In den USA, hierzulande und in der Kulturbranche. Aber es ist nicht der einzige Mist, der hienieden passiert. Das Gefühl beschich einen in den letzten Wochen aber.
Auf Portalen wurde man zeitgleich mit demselben Thema in Dauerschleife begrüßt. Im Gegensatz zu den Artikeln bei Spiegel Online mangelte es den Texten dort an einer gewissen Relevanz. Beispiel: Bei welchem schwarzen Kaffeehaus-Besitzer ich jetzt meinen Kaffee holen sollte: Leute, das ist kein Journalismus – das ist Aktivistenarbeit. Etwas, was bei Bento gut aufgehoben wäre – jenes Jugendmagazin des Spiegels geht ja bald von uns. Das ist tragisch, denn viele, die solche Art Artikel produzieren, werden das Zeug nicht mehr los. Presseerzeugnisse wie Bento waren da in gewisser Weise wie Bad Banks, die toxisches Material aufsogen. Das aber ist eine andere Geschichte …
Wie ausgerechnet Jan Fleischhauer Cristiano Ronaldo berät
Ich bin ja kein Rassist – gut, so fangen viele Rassisten ihre Sätze an. Aber ich bin ja wirklich keiner. Ehrlich gesagt nicht mehr als andere. Vorurteile hat jeder, ich bin nur nicht mehr so arrogant, so zu tun, als wäre ich da porentief rein. Dennoch bin ich kein Rassist. Hautfarbe ist mir egal. Ich habe ja selber oft und lang und breit über die Erfahrungen mit und um meinen spanischen Vater berichtet. Gastarbeiterlektüre quasi. Aber ich merke, wie ich jetzt, in der Stunde des Rassismus als Top-Thema abdrifte, mein Interesse verliere, ja auch eine Überzogenheit wahrnehme, die ich als unangenehm finde. Wer mich mit sieben Artikeln zum Thema abholen will, der treibt mich weg. Ich sehe da immer Geschwader völlig aufgescheuchter Journalisten vor mir, die sich alle wie von der Hummel gestochen an einem Thema abarbeiten und gegenseitig antreiben und zu neuen Leistungen steigern. Da das in digitalen Zeiten stets schnell gehen muss, recherchiert man natürlich wenig und schreibt munter los. Alle synchron. Am Ende kleistert man den Leser zu, will ihn zudem damit auch noch auf die eigene Linie bringen. Bei einem Thema wie Rassismus wohlfeil. Wer gibt heute denn noch offen zu, dass er Rassist ist? Nicht mal die Rassisten! Nun bin ich weit davon entfernt zu behaupten, dass Journalismus gute Stimmung erzeugen sollte. Aber wenn er Leser mit unzähligen, qualitativ unterschiedlichen Texten zu nur einem Thema begrüßt, dann erzeugt er ja einen einseitigen Blick auf die Welt. Es gibt aber auch noch andere Geschehnisse auf Erden. Journalisten sollten das stets bedenken. Aktivisten müssen sich diesen Luxus hingegen nicht leisten. Im Grunde peinlich für die Gilde, dass diesen Wandel von Journalist zum Aktivist, ein Schreiberling schon vor Monaten herausstrich: Jan Fleischhauer nämlich. Das ist, wie wenn ein Kreisklassestürmer Cristiano Ronaldo erklärt, wie er effizienter zum Torabschluss kommt. In diesem Fall hatte der Kreisklassestürmer Fleischhauer allerdings gute Argumente.Weniger wäre mehr
Dieser Journalismus mit der Brechstange ist zu einem Prinzip geworden. Vor Wochen gab es nur Corona. Alles wurde aus dem Corona-Blickwinkel analysiert und beschrieben. Vorher hatten wir dasselbe Phänomen beim Klimawandel. Es gab kein anderes Thema mehr und die Qualitätsmagazine lieferten Myriaden an Artikel zur Sache. Die meisten oberflächlich, Befindlichkeitsgewichse oder schon nach einigen Tagen wieder überholt. Ob zwischen Corona und Klimawandel noch was war, habe ich schon wieder vergessen. Übrigens eine ganz normale Reaktion auf diese brachiale Dauerberieselung: Demenz. Im Grunde so eine Art mentaler Überlebensstrategie, um nicht unnötig Synapsen zu verbrennen. Das ist ein bisschen wie aktuell im öffentlichen Nahverkehr. Im Großen und Ganzen halte ich mich dort ja an die Maskenpflicht. Jedenfalls was das Bedecken des Mundes betrifft. Die Nase lasse ich an der Luft. Was hilft mir Gesundbleiben, wenn ich daran ersticke? In den Bahnen und Bahnhöfen sagen sie ständig durch, dass man eine Maske tragen müsse. So oft, dass mich das nicht einschwört auf die Sache, sondern widerspenstig macht. Ich würde mir am liebsten das Ding vom Gesicht reißen. Ich ahne ja schon, dass die Idee hinter der Maske vernünftig ist, aber wenn mir das dauernd einer einflüstert, werde ich nicht vernünftiger – ich werde unvernünftiger. Nein, ich werde jetzt nicht zum Rassisten, weil man mir ständig mit dem Thema kommt. Aber ich schaue genauer hin. Und mir geht dabei Empathie verloren. Ich halte letztlich auch nicht alles für ausgemachten Rassismus, was jetzt um uns geschieht. Und ob man alte Hollywood-Schinken mit Warnhinweisen ausstatten muss, beantworte ich eindeutig: Nein. Klar, da steckt Rassismus drin. Das war damals leider so. Aber hört auf die Leute ständig mit denselben thematischen Ansätzen zu torpedieren. Sie werden dadurch keine besseren Menschen. Sie resignieren, wenden sich ab und fühlen sich gelangweilt.Jene irrationale Lust, mit dem SUV durch die Stadt zu rasen
Jedenfalls ist es bei mir so. Als im letzten Jahr ständig vom Klimawandel her argumentiert wurde und abwegigste Ideen plötzlich wie der Weisheit letzter Schluss behandelt wurden, wurde aus dem bekennenden ÖPNV-Fan, der ich bin, jemand der sich jetzt am liebsten einen SUV kaufen wollte, nur um damit durch die Straßenschluchten unserer engen Stadt zu düsen. Nicht aus Überzeugung, nein, einfach nur, weil mir die satte Selbstgerechtigkeit derer auf die Nerven ging, die hier als Aktivisten nicht nur Straßen und Plätze füllten, sondern auch Redaktionsstuben. Gut, dass ich jetzt wirklich immer wieder mit dem Kauf eines Autos liebäugel‘, obwohl ich als Mensch im Zentrum einer Stadt relativ gut angebunden bin, hat eher mit der Perspektive dieses verfallenden Nahverkehrs zu tun. Diese Art des Journalismus, der sich in den letzten Jahren entwickelt hat, der aktivistisch ist, einseitig für das Gute eintreten will und die Zwischentöne mehr und mehr ideologisch ausblendet oder als Ausdruck gestrigen Denkens darstellt, der mit dieser Haltung eine Massenproduktion an Lesestoff anwirft, macht die Welt zu keinem besseren Platz. Er weckt das Böse in den Menschen. Bei mir. Bei anderen. Und sicher auch bei etlichen AfD-Wählern. Ich wette, dass da draußen ganz viele sitzen, die wie ich ticken. Und immer, wenn die AfD wieder von Aktivisten mit Presseausweis nach bekanntem Muster abgehandelt wird, das heißt einseitig, auf Skandal abzielend, die Dumpfbacken der Partei vorführend, sagen sich potenzielle Wähler dann, dass die Wahl dieser Typen nicht vernünftig begründbar sei – aber halt trotzdem eine Alternative für ein Deutschland, in dem weniger oft mehr wäre. Man nenne das Trotz und daher dämlich. Aber Menschen sind nun mal irrational. Ich bin es. Sie auch. Und Redaktionsleiter, die nichts mehr merken, scheinen es sowieso zu sein.Turbinenkanzler Scholz, Lauterbachs neue alte Ideen & irgendwas mit Schmetterlingen: Die Alternativmedienschau
Es gibt nichts, was Scholz nicht kann! Daher ist es kein Wunder, dass er sich in aller Ruhe und technischem Sachverstand die Turbine angesehen hat, die irgendwie immer noch nicht in Russland ist. Währenddessen geht im Jemen das Grauen weiter, das Prinzip der Verhältnismäßigkeit am Stock und Lauterbach durch die Corona-Decke.
- Während die USA in der Ukraine gegen das autoritäre russische Regime angeblich die Demokratie und die Freiheit verteidigen, dürfen lukrative Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien und den Emiraten gemacht werden, die mit ihrem Angriffskrieg für Kriegsverbrechen und das Elend im Jemen mitverantwortlich sind. (Florian Rötzer) Weiterlesen bei Overton-Magazin ——–
- Olaf Scholz ist extra nach Mühlheim an der Ruhr gereist, um sich medienwirksam vor der Turbine ablichten zu lassen, die derzeit Gegenstand einer Posse zwischen Deutschland und Russland ist. Die Botschaft ist klar: Weil Russland mit uns seine Spielchen spielt und zu wenig Gas liefert, müssen wir uns auf einen harten und vor allem teuren Winter einstellen. (Jens Berger) Weiterlesen bei NachDenkSeiten ——–
- Sie alle haben versagt. Auf ganzer Linie. Die Regierungsvertreter ebenso wie die Opposition, die Bundespolitiker genauso wie die auf Landesebene. Das kann und darf so nicht weitergehen! (Tom J. Wellbrock) Weiterlesen bei RT ——–
- Lauterbachs neues „vollständig geimpft“ sollen bald vier mRNA-Spritzen im Jahr sein. Das und weitere Maßnahmen wie eine flächendeckende Maskenpflicht, wahlweise auch für Menschenansammlungen unter freiem Himmel, sollen ins neue Infektionsgesetz (IfSG) geschrieben werden. (Alexander Wallasch) Weiterlesen bei Alexander Wallasch ——–
- Das Coronavirus hat Humor. Es tut unserem Gesundheitsminister einfach nicht den Gefallen und verwandelt sich noch vor dem Herbst in eine „Killervariante“. (André Tautenhahn) Weiterlesen bei Taublog ——–
- Politik, Medien und Justiz in Deutschland, haben sich, im Zuge der »Corona-Pandemie« und bis heute, nicht nur schrittweise vom rechtsstaatlichen Prinzip der »Verhältnismäßigkeit« verabschiedet, sondern auch von der »Unschuldsvermutung«. Es gibt kaum noch eine sachlich-neutrale Berichterstattung oder politische Ankündigung, die nicht schon im Vorfeld Gegner markieren und Feinde benennen will: »Covidioten«, »Impfskeptiker«, »Verschwörungstheoretiker«, »Putinversteher«, »Klimaleugner« und so weiter und so fort. Personen die so etikettiert werden, sollen als schuldig geframt werden. Da wird nicht vorurteilsfrei nachgefragt oder ergebnisoffen diskutiert. (Markus Vollack) Weiterlesen bei zeitgeistlos ——–
- Wieder einmal stand der alljährliche mehrtägige Besuch bei einem alten Freund an, der in der Nähe von Bremen residiert. Die Alternativen waren: Entweder mindestens eine Tankfüllung verballern, und das zu den momentanen Preisen, dafür komfortabel und unabhängig sein von Fahrplänen und Anschlüssen. (Stefan Rose) Weiterlesen bei Fliegende Bretter ——–
- Während viele Menschen nicht wissen, wie sie die Energierechnung bezahlen sollen, machen Öl- und Gaskonzerne fette Gewinne und profitieren massiv von der Krise und den gestiegenen Rohstoffpreisen. (Sahra Wagenknecht via Facebook) Weiterlesen bei tabularasa ——–
- Es gibt Wochen, die wirfst du lieber ganz schnell in die Tonne. Und die letzte war so eine, die Sie in der Hoffnung auf eine gute Zeit in den Händen halten wie ein Ticket zum Konzert Ihres Lieblingsmusikers. Dann jedoch fällt die Technik aus, Zuschauer verhalten sich wie der letzte Heuler, und der Held auf der Bühne hat keine Lust auf seinen Job oder fällt wegen Krankheit aus. (Sascha Wuttke) Weiterlesen bei Polemica ——–
- Alternativmedienschau der letzten Woche.
Clemens G. Arvay: Corona Impfstoff – Rettung oder Risiko?
Dies ist eine Rezension, daher wird es hier keine Spekulationen über den Tod von Clemens G. Arvay geben. Hätte es übrigens auch nicht, wenn es keine Rezension wäre. Was von Arvay für all die, die ihn nicht persönlich kannten, übrigbleibt, ist der unbedingte Wille nach Sachlichkeit. Die Quellenangaben unter seinen Videos waren teilweise länger als die Videos selbst, immer gab er an, woher er seine Informationen hatte. Auch die Quellenangaben dieses Buches lassen keine Wünsche offen.
Es ist bezeichnend, dass das Vorwort zu Arvays Buch von Andreas Schöfbeck geschrieben wurde, den seine Äußerungen zu Impfnebenwirkungen seinen Job als Chef der Krankenkasse „Provita“ kosteten. Die Sachlichkeit stirbt, im übertragenen wie im physischen Sinne. Doch das Buch von Arvay bleibt, und es sollte in jedem Bücherregal stehen. Gleich in den ersten Sätzen weist Arvay auf die Wichtigkeit von Impfungen hin. Er war schließlich kein Impfgegner, im Gegenteil.
Es war Arvay, der eine Diskussion angestoßen hat, die ohne sein Zutun wohl in diesem Umfang nicht geführt worden wäre: Die Debatte um die Teleskopierung von Impfstoffen. Gemeint ist die radikale Verkürzung der Entwicklungsphase, die bei Impfstoffen normalerweise bis zu 12 oder mehr Jahren dauern kann. Die entsprechenden Phasen zu durchlaufen, ist für die Einführung eines neuen Impfstoffs unverzichtbar und kann nicht einfach verkürzt werden.
Der Argumentation, die Teleskopierung erfolgte nur, um bürokratische Hindernisse schneller zu umgehen, setzte Arvay immer wieder den Hinweis auf die Gefahren entgegen. Er macht das in diesem Buch so, wie er es auch in seinen Videos gemacht hat: Sachlich, unaufgeregt, dabei aber die entscheidenden Aspekte immer im Blick. Arvay hilft dem Leser auf ganz praktische Weise und gibt ihm Werkzeuge in die Hand, mit denen er seine Entscheidung selbst fällen kann.
Das ist ohnehin die Stärke von Arvays Buch: Er stellt sich nicht hin und behauptet, die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben, sondern agiert vorsichtig, zurückhaltend, immer darauf bedacht, nicht reißerisch oder kategorisch zu argumentieren. Das fordert den Leser auch heraus, denn einfache Antworten liefert Arvay nur, wenn er sie auch geben kann. Wo Fragen offenbleiben oder der Leser eine persönliche Entscheidung treffen muss, hält er sich zurück.
Clemens G. Arvay war lange Zeit ein gern gesehener Gast in Talkshows und anderen Formaten. Sein ruhiges Wesen und seine Fähigkeit, die Dinge aus ungewohnten Perspektiven zu betrachten, machten ihn zu einem gern gesehenen Gesprächspartner. Mit dem Beginn der Corona-Episode und der daraus folgenden totalitären Haltung in Politik, Medien und Gesellschaft, begann sein Abstieg. Arvay wurde nach unten durchgereicht, und seine so große Stärke – die Sachlichkeit und das Fachwissen – fand keine Beachtung mehr.
Es ist zu hoffen, dass Arvays Buch in der historischen Betrachtung die Rolle spielen wird, die es verdient: Dass es dazu führen wird, dass die Täter der Corona-Episode irgendwann ihrer gerechten Strafe zugeführt werden.
Gebührenfinanzierte Journalismussimulation
Der WDR befragt eine Penny-Kundin beim Einkauf – und gibt später zu, dass die Kundin selbst WDR-Moderatorin ist. Geht so Journalismus?
Der Discounter Penny hat eine jener ausgezeichneten Ideen entwickelt, die dem Zeitgeist den Bauch pinseln: Er druckt jetzt auf einige Artikel die »wahren Preise«. Bis zu fast 100 Prozent teurer müssten manche Waren sein. Natürlich gilt der ursprüngliche Preis, die Kette möchte nur aufmerksam machen auf das, was normalerweise nicht eingepreist wird. Etwa Folgekosten des Klimawandels. Der Bauernverband spricht – nicht ganz zu Unrecht – von Greenwashing. Und tatsächlich kann man annehmen, dass die Aktion mehr dem Marketing als einer Sensibilisierung des Penny-Managements entspricht – Focus Online schrieb hämisch, dass bei Penny gleichzeitig Entenschlegel verramscht würden.
Die Berechnung hat indes etwas von Willkür, denn wie man den Klimawandel einpreisen kann, ohne gleichzeitig spekulativ zu sein, muss man erstmal mathematisch aufdröseln. Penny erntete relativ viel Kritik für die Aktion. Dabei waren die Medien sehr bemüht, den Discounter zu loben und die Aktion als großen Wurf vorzustellen. Der WDR fragte dann mal bei Penny nach: Eine junge Kundin zeigte sich begeistert. Ob sie mit dem WDR-Außenteam erstmal zu Penny mitfuhr oder schnell in der Mittagspause dort war, müsste jedoch noch geklärt werden. Denn eines weiß man bereits: Die »Kundin« ist selbst WDR-Mitarbeiterin.
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