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Tag: Bundesregierung

Der Drei-Länder-Jahresrückblick 2023 aus Budapest, Frankfurt und Moskau

Das Jahr 2023 war einfach wundervoll! Nur noch wenige Leichen liegen zwischen der Gegenwart und dem Weltfrieden, und das hat uns bei unserem Jahresrückblick natürlich sehr berührt.

Deutschlands neuer Pakt mit dem Faschismus

Der Faschismus ist im Westen wieder hoffähig. Gäbe es im Westen eine breite, antifaschistische Bewegung, wäre sie in diesen Tagen deutlich hör- und sichtbar....

Der Mann im Kinde: Wenn Fremdbestimmung mit Selbstbestimmung verwechselt wird

Wieder einmal feiert sich die Bundesregierung selbst. Diesmal für das Selbstbestimmungsgesetz, das uns als Meilenstein für Freiheit und Toleranz verkauft wird. Tatsächlich ist es aber das Gegenteil.

Letzte Regeneration für die Klimaaktivisten?

Ohne Zweifel gibt es einen Widerspruch zwischen den eher unspektakulären Forderungen der Aktivisten (Tempolimit, 9-Euro-Ticket und ein spezieller „Gesellschaftsrat“) und der Form des Widerstands.

Nach dem Maskenwahn: Gemischte Doppelnamen

Endlich! Roberto de Lapuente war mal wieder zu Besuch bei Tom J. Wellbrock. Und natürlich haben wir die Gelegenheit genutzt, um über Tagespolitisches zu sprechen, zum Beispiel: der geplanten Doppelnamen-Regel.

Habecks Pläne oder: MacGyver auf dem Campingplatz

Nach drei Jahren Krisen fällt Wirtschaftsminister Robert Habeck nichts anderes ein, als durch ein Verbot von Gasheizungen die Belastungen der Menschen um einen weiteren Faktor zu erhöhen.

Wiesbaden oder Berlin, Hauptsache Faeser!

Neulich gab Innenministerin Faeser ein Interview: Sie probiere es jetzt mal mit Landespolitik in Hessen – wenn die Wähler sie lassen. Falls sie sich nicht für sie entscheiden, bleibt sie eben in Berlin. Die Frau ist wie eine schlechte Angewohnheit: Man kriegt sie einfach nicht los.

Ihr Kriegshetzer, Russenhasser und Menschenfeinde: Ich verabscheue euch

Wir müssen verstehen, dass es beim aktuellen geopolitischen Konflikt nicht um die Ukraine geht. Es geht um die Schwächung und Zerstörung Russlands.

Auf Du und Du mit dem Souverän

Das Bundesgesundheitsministerium ruft weiterhin zum Selbstschutz auf, macht Werbung für die Corona-Impfung – und zeigt sich dabei recht distanzlos.

Nackte Wahrheit

»Des Kaisers neue Kleider« war eine märchenhafte Skizze der Faktenresistenz der Macht — die Bundesregierung läuft seit Monaten nackt durchs Land und tut so, als hätte sie was an.

Aus dem Tagebuch eines Skeptikers

Entlastung? Unterstützung? Was soll das sein? Und wen betrifft’s? Die Kleinen. Die, die wenig verdienen. Die, die kleine Firmen haben. Die, die arbeitslos sind,...

Spaß ohne Gas: Super! Klasse! Wunderbar!

Alles ist gut! Die Politik tut, was ihre Aufgabe ist: Sie räumt mal gründlich auf und rückt ein paar Dinge zurecht. Auf diese zynische...

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