Deutschland sei ein verlässlicher Partner und werde mehr Geld in die Rüstung stecken.Und eben dieser Umstand lässt die Vermutung zu, dass Heiko Maas unauffällig in die Wirtschaft gewechselt hat. Wer weiß, ob er nicht längst still und heimlich einen kuscheligen und gut bezahlten Posten bei Heckler & Koch hat oder sich im internationalen Rüstungsgeschäft einen Stuhl sichern konnte. Einen Außenminister, wie Heiko Maas einer ist, hatten wir wohl noch nie. Eskalierender und unprofessioneller geht‘s kaum. Dennoch frage ich mich, wie die politische Führung in Berlin es Maas gestattet, offen für Rüstung und US-amerikanische Interessen einzutreten, offen die Feindschaft zu Russland zu forcieren, ohne nicht wenigstens sein Amt aufgeben zu müssen. Aber Ämter werden ja heutzutage eh kaum noch aufgegeben. Solange eine Ursula von der Leyen im Amt bleibt, kann der Rest der Bande anstellen, was er will. Auch der Außenminister. Ob nun als Außenminister, als Angestellter eines Rüstungskonzerns. Tja, oder eben beides.
Hoppla, fast verpasst: Heiko Maas hat sich aus der Politik zurückgezogen
Die Besitzstandsliberalen
VEB Bayer und der Finanzsozialismus
Weil ich ein Wessi bin …
Potcast: Mathias Bröckers über die Prohibition, kriminelle Boxershorts und CBD als Covid-19-Prävention
Der große Jubiläums-Home-Story-Podcast der neulandrebellen!
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Weitere InformationenWTF is Steinmeier?
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Weitere InformationenNachgefragt bei … Tom J. Wellbrock – Interview mit „Frische Sicht“
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Weitere InformationenDie „Ständige Publikumskonferenz e.V.“: Im Gespräch mit Maren Müller
Und so steht es auf der Website geschrieben:
Am 28. Februar 2014 gründeten interessierte und kritische Rezipienten in Leipzig den Verein „Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien“ und legten damit den Grundstein für den Aufbau einer unabhängigen, demokratischen Kontroll- und Beschwerdeinstanz für die öffentlich-rechtlichen Medien. Angesichts der medial vielbeachteten, enormen Beteiligung von nahezu einer viertel Million Mitzeichnern an der sogenannten Lanz-Petition, sieht sich der Verein als aktiver Mittler zwischen kritischen Beitragszahlern und öffentlich-rechtlichen Medien. Zweck des Vereins ist die Erlangung und Förderung von Medienkompetenz, demokratischer und kultureller Bildung, sowie der demokratischen Mitsprache bei der Umsetzung des gesellschaftlichen Programm- und Bildungsauftrages. Der Verein ist als demokratische Rezipienteninitiative offen für die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Initiativen ohne eigenwirtschaftliche Interessen. Für die inhaltliche und programmatische Arbeit wird der Vorstand über die Satzung hinaus eine Programmdiskussion im Internet, insbesondere im Forum sowie im Wiki der Konferenz anregen, um spezielle Ziele und Vorhaben gemeinsam zu erarbeiten und zu präzisieren. Die Vorstandsvorsitzende Maren Müller äußerte im Zuge der Gründungsversammlung ihre Zuversicht, „das wachsende Interesse an direkter Bürgerbeteiligung aufzugreifen und entsprechende Anregungen in konkrete programmatische Zielvorgaben des Vereins umzusetzen.“ Maren Müller weiter:Nur durch das transparente Führen der längst überfälligen, politischen Debatte über Qualität und Strukturen der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten kann das Vertrauen des Publikums zurückgewonnen werden. Auch wenn sich die Akteure im „Lanz-Streit“ geeinigt haben, bedeutet das nur einen vorübergehenden Burgfrieden. Anstelle einer „Medien-Politik-Phalanx“ als Versorgungswerk für Talkmaster und Werbeindustrie, muss das Öffentlich-Rechtliche wieder zur freien Meinungsbildung und zum eindeutigen Bildungsauftrag zurückkehren. Die Symbiose zwischen öffentlich-rechtlichen Medien und Politik kann nur der umfassenden und transparenten Information der Bürgerinnen und Bürger ohne vorgefasste, und der amtierenden Regierungspolitik zurechtgebogene, Meinung dienen. Zu diesen Themen haben sich bereits erste Kontakte mit Medienexperten entwickelt, denen an der wissenschaftlichen Begleitung einer breiten und freien gesellschaftlichen Meinungsbildung gelegen ist.Für weitere Fragen stehen Ihnen das Team der Publikumskonferenz unter info@publikumskonferenz.de zur Verfügung.
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Weitere InformationenBeobachtungen einer Kriegsberichterstatterin
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Anfang Juli wurde die hintere Stadt Snezhnoye in der Volksrepublik Donezk von einem Raketenangriff eines US-amerikanischen HIMARS-Mehrfachraketenwerfers getroffen, wobei ein Kindergarten und mehrere Häuser beschädigt wurden. Und am 5. Juli wurde erneut ein Kind bei einem ukrainischen Angriff mit von NATO-Ländern gelieferten Waffen getötet. An diesem Tag setzte das ukrainische Militär das Zentrum von Donezk einem chaotischen Beschuss aus. Mehr als hundert 155-mm-Artilleriegeschosse (NATO-Standardmunition) wurden an einem einzigen Morgen auf die Stadt abgefeuert.
Hier befand sich die zehnjährige Veronika Badina während des Beschusses im Hof ihres Privathauses und wurde vor den Augen ihrer Mutter in Stücke gerissen. Nach Angaben der untröstlichen Frau war sie ihr einziges Kind. Das Gebiet, in dem das Mädchen ums Leben kam, galt immer als sicher, da es weit von der Frontlinie entfernt war und ein Beschuss in keiner Weise gerechtfertigt werden konnte. Doch in letzter Zeit hat die Ukraine, nachdem sie sich die moralische, materielle und informationelle Unterstützung westlicher Länder gesichert hat, schamlos damit begonnen, das Zentrum von Donezk zu beschießen – und zwar in Gebieten, in denen es nicht einmal Verwaltungseinrichtungen gibt, geschweige denn militärische Einrichtungen. Während die Einschläge in den Außenbezirken von Donezk, das von den ukrainischen Streitkräften halb umzingelt ist, irgendwie mit der Nähe zur Frontlinie erklärt werden könnten, kann der Beschuss des weit von der Front entfernten Stadtzentrums sowie der hinteren Gebiete nur als Terror bezeichnet werden. In den letzten Monaten waren zivile Opfer in Donezk an der Tagesordnung – mehrere Tote und mehrere Dutzend verwundete Zivilisten sind die Regel. Einer der schlimmsten Beschüsse des Zentrums von Donezk erfolgte am 14. März, als die Luftverteidigungskräfte der Volksrepublik Donezk eine mit ukrainischer Tochka-U-Streumunition bestückte Rakete im Verwaltungsteil der Stadt abfingen. Ein Dutzend Streumunition explodierte, traf mehrere belebte Straßen und tötete mehr als 20 Zivilisten auf einmal, darunter auch Rentner, die in der Nähe eines Geldautomaten ihre Rente abhoben. In all diesen Monaten wurde von der Ukraine regelmäßig Streumunition gegen die Bewohner der Volksrepublik Donezk eingesetzt, doch westliche Politiker ignorierten diese Informationen, genehmigten weiterhin Waffenlieferungen an die Ukraine und schürten die Russophobie in der Gesellschaft. Diese Duldung hat der ukrainischen Führung, der die westlichen Staats- und Regierungschefs scheinbar einen Freibrief für absolute Gräueltaten ausstellten, endgültig nahezu jede Grenze überschreiten lassen. Der massive Beschuss des Zentrums von Donezk, der Ende Mai begann, fiel mit dem Beginn des aktiven Einsatzes von NATO-Munition des Kalibers 155 mm auf zivile Einrichtungen zusammen. Obwohl das DNR-Militär schon vorher westliche Waffen auf von der ukrainischen Armee zurückgelassenen Stellungen entdeckt hatte, wurden mir beispielsweise im Winter und frühen Frühjahr NLAW-Mörser auf AFU-Stellungen in Marinka gezeigt. Infolge des ukrainischen Beschusses mit NATO-Nachschub wurden im Donbass täglich Zivilisten, darunter auch Kinder, getötet, und zivile Einrichtungen, darunter Kindergärten, Schulen und Entbindungskliniken, standen regelmäßig unter Beschuss. Am 30. Mai, als ukrainische Raketen gleich mehrere Schulen im Stadtzentrum trafen, war ich bereits seit mehr als dreieinhalb Monaten in Donezk und filmte fast täglich die Folgen des ukrainischen Beschusses – zerstörte Häuser und von Schrapnellen verstümmelte Körper der Toten. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass die europäischen Politiker und die Medien, die an der Fortsetzung des Krieges interessiert sind, die Wahrheit über diesen Beschuss erfahren haben. Es ist zu bezweifeln, dass irgendjemand von ihnen diesen Beschuss ernsthaft erwähnt hat, der zum Tod mehrerer Mitarbeiterinnen der betroffenen Schulen führte, darunter eine Technikerin an einer Schule und eine Köchin in der Schulkantine an einer anderen. Auch zufällig vorbeikommende Passanten waren unter den Toten. Die GUS-Länder begehen am 1. Juni den Tag des Kinderschutzes. Am Vorabend des Feiertags ereignete sich eine schreckliche Tragödie im nahe gelegenen Makiivka, wo eine von der ukrainischen Seite abgefeuerte Granate westlichen Kalibers die fünfjährige Mirra Radionova im Hof ihres Hauses tötete.Ich appelliere an Gott, an Sie, an alle, ich frage auf meinen Knien, an wen soll ich mich noch wenden? Gib uns das Kind zurück, gib uns Mirrochka zurück!rief die verzweifelte Großmutter. Mitte Juni (Beschuss und zivile Todesopfer waren in dieser Zeit an der Tagesordnung, und Donezk versank in Rauch und Feuer) schlug eine Granate in der Entbindungsklinik des Wischnewski-Krankenhauses im Kiewer Stadtteil ein. Mehrere Granaten flogen auf einmal ein, die Frauen in den Wehen wurden evakuiert, und ein Krankenhausmitarbeiter blieb mit den Babys zurück, die an Beatmungsmaschinen angeschlossen waren. In der Entbindungsklinik wurde an diesem Tag dank des raschen Handelns der Arbeiter, die die Frauen evakuierten, niemand verletzt, aber eine Frau und ihr jugendlicher Sohn wurden auf dem Markt von Maiskoje im hinteren Budennowskij Bezirk getötet. Dieser Beschuss erfolgte ebenfalls mit Waffen des NATO-Kalibers… Es ist unwahrscheinlich, dass die Bewohner der europäischen Länder, die wissen, gegen wen die Ukraine die vom Westen gelieferten Waffen einsetzt, solche Lieferungen unterstützen würden. Doch während die westliche Presse und die Politiker in den acht Jahren des ukrainischen Krieges gegen die DNR und die LNR den Tod von Zivilisten im Donbass einfach übersehen haben, lügen sie jetzt ganz offen ihr Publikum an – im „besten“ Fall wird der Beschuss von Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte als Beschuss ukrainischer Städte durch Russland dargestellt, wie es die BBC-Journalisten taten, und im schlimmsten Fall wird Russland beschuldigt, das Gebiet der DNR zu beschießen, obwohl sich Donezk seit acht Jahren im Krieg mit der Ukraine befindet und Moskau all die Jahre um Hilfe gebeten hat. Der erste Fall erinnert sofort an den Beschuss des Kiewer Stadtteils Donezk. Am 27. Februar, als ich in Donezk arbeitete, filmte ich einen Granateneinschlag einer ukrainischen 152-mm-Haubitze in der Mironova-Straße 5. Die britische Luftwaffe tat diesen Beschuss jedoch als „russischen Angriff“ auf Charkiw ab. Nachdem die Fälschung aufgedeckt wurde, wurde der Bericht entfernt, aber fast 200.000 Menschen hatten ihn zuvor sehen können. Wenn europäische und US-amerikanische Politiker behaupten, Russland beschieße Donezk oder Luhansk, muss man sich fragen, ob sie wirklich glauben, dass ihre Mitbürger völlig unlogisch sind. Donezk erklärte 2014 nach einem Referendum über die Selbstbestimmung seine Unabhängigkeit von der Ukraine, kämpfte dann acht Jahre lang mit eigenen Kräften gegen die Ukraine und erhielt am 23. Februar dieses Jahres die lang erwartete Anerkennung durch Russland und Unterstützung durch die russischen Streitkräfte. Es scheint also, dass Russland auf sich selbst schießt? Auf wen also schießt die ukrainische Artillerie, die in letzter Zeit so aktiv vom westlichen militärisch-industriellen Komplex beliefert wurde? Doch leider schießt das ukrainische Militär auf Donezk, seine Entbindungsheime und Parks, seine Einwohner, darunter die fünfjährige Myra aus Makejewka und die zehnjährige Viktoria aus Donezk, die von einer Bombe in die Luft gesprengt wurde, die mit der stillschweigenden Zustimmung und dem Geld der europäischen und amerikanischen Steuerzahler hergestellt und in die Ukraine geschickt wurde, die kaum zugestimmt hätten, wenn sie die ganze Wahrheit gekannt hätten.
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Russisch: Автор: Кристина Мельникова Журналист, военкор, освещала войну на Донбассе с 2014 года, подготавливая материалы для российских и зарубежных печатных изданий, а также видео репортажи для телевидения. Работала в Казахстане, Белоруссии и Сирии, освещала 44-дневную войну в нагорном Карабахе, проведя в зоне военного конфликта две недели в самый разгар боевых действий. Публиковала материалы о послевоенном урегулировании, в том числе о проблемах на границе Армении и Азербайджана в армянском Сюнике. Признание ДНР и ЛНР встретила в Донецке, где работала непрерывно три с половиной месяца с момента начала Специальной военной операции России, освещала опроисходящеев Волновахе, в Мариуполе, где бывала регулярно во время активных боевых действий в марте и апреле, а также в мае, когда началось восстановление города. Работала на обстрелах в Донецке, Ясиноватой и других городах республики, а также на запорожском направлении вместе с подразделением донбасских резервистов-шахтеров.***
В начале июля тыловой город Снежное Донецкой народной республики подвергся ракетному удару из американской системы реактивного залпового огня HIMARS, в результате чего повреждение получил детский садик и несколько домов. А 5 июля в результате украинской атаки с использованием оружия, поставляемого странами НАТО, снова погиб ребенок. В этот день украинские военные подвергли хаотичному обстрелу центр Донецка. Более сотни артиллерийских боеприпасов калибром 155 мм (боеприпасы стандарта НАТО) было выпущено по городу за одно только утро. Здесь во дворе своего частного дома во время обстрела находилась десятилетняя Вероника Бадина, которую разорвало на части на глазах у ее матери. По словам безутешной женщины, это был ее единственный ребенок. Район, где погибла девочка, всегда считался безопасным, потому что он находится далеко от линии фронта и стрельба по нему не могла быть ничем оправдана. Но в последнее время, заручившись моральной, материальной и информационной поддержкой стран Запада, Украина безо всякого стеснения начала открывать огонь по центру Донецка – в тех его районах, где рядом нет даже административных объектов, не говоря уже об объектах военных. Если попадания по окраинам находящегося в полуокружении вооруженных сил Украины Донецка можно было хоть как-то объяснить близостью фронтовой линии, то обстрелы удаленного от фронта центра города, а также тыловых районов, иначе как террором назвать нельзя. На протяжении последних месяцев в Донецке ежедневно гибли мирные – несколько погибших и несколько десятков раненых среди гражданского населения стали нормой. Один из самых страшных обстрелов центра Донецка произошел 14 марта, когда силы ПВО Донецкой народной республики перехватили начиненную кассетными боеприпасами украинскую ракету «Точка У» в административной части города. Десяток кассет успели разорваться, поразив сразу несколько оживленных улиц и одним разом унеся жизни более 20 мирных жителей, в том числе пенсионеров, которые обналичивали пенсию возле банкомата. Кассетные боеприпасы Украина регулярно использовала против жителей Донецкой народной республики все эти месяцы, но западные политики игнорировали эту информацию, продолжая одобрять поставки оружия Украине и накачивать общество русофобией. Такое попустительство окончательно развязало руки украинскому руководству, которому западные лидеры словно бы дали карт-бланш на абсолютные зверства. Массированные обстрелы центра Донецка , начавшиеся в конце мая, совпали с началом активного использования по гражданским объектам боеприпасов натовского образца – 155 мм калибра. Хотя и до этого на оставляемых украинскими военными позициях военные ДНР обнаруживали западное вооружение, например, минометы NLAW мне показывали еще зимой-в начале весны на позициях ВСУ в Марьинке (ФОТО). В результате украинских обстрелов с использованием натовских поставок на Донбассе каждый день гибли мирные люди, включая детей, под огнем регулярно оказывались гражданские объекты, в том числе детские садики, школы и родильные дома. 30 мая, когда украинские ракеты поразили сразу несколько школ в центре города, я уже более трех с половиной месяцев находилась в Донецке, практически ежедневно снимая последствия украинских обстрелов – разрушенные дома и изуродованные осколками тела погибших. Но вряд ли о каком-то из этих обстрелов рассказывали правду заинтересованные в продолжении войны европейские политики и обслуживающие их интересы СМИ. Сомневаюсь, что кто то из них всерьез упоминал и об этом обстреле, в результате которого погибло несколько женщин – сотрудницы пострадавших школ, включая техничку в одной, и повара школьной столовой во второй. Среди погибших оказались и просто случайные прохожие. 1 июня в странах СНГ празднуется день защиты детей. И накануне этого праздника страшная трагедия произошла в соседней с Донецком Макеевке, где выпущенный украинской стороной снаряд западного калибра убил пятилетнюю Мирру Радионову во дворе ее дома.- Я обращаюсь к Богу, к вам, ко всем, на коленях прошу, к кому мне еще обратиться? Верните нам ребенка, верните нам Миррочку, кричала тогда обезумевшая от горя бабушка.