Ein Rentier, das nicht rennt, rentiert sich nicht. Ein Jobcenter, das keine Jobs vermittelt, „jobcentert“ nicht. Aber genauso ist es, und wenn man genauer hinschaut, steckt dahinter – natürlich – System. Und das heißt „Statistikaufhübschung“.
In der „taz“ war eine merkwürdige Geschichte zu lesen, die so merkwürdig aber nun auch wieder nicht ist. Denn längst ist bekannt, dass die eigenen Maßnahmen der Jobcenter, die meist teuer erkauft werden, ins berufliche Nirgendwo für die Betroffenen führen. Egal, Hauptsache, es können mal wieder hübsche Zahlen präsentiert werden. Unsinnige Maßnahmen, die keinerlei Sinn ergeben und in etwa so gute berufliche Perspektiven bieten wie ein Kurs in Spargelerstechen oder Unkrautbesprechen sind bestens geeignet, die eigenen Quoten zu erfüllen und einmal im Quartal von ausgezeichneten Zahlen zu sprechen. Da kommen echte Jobs eher ungelegen. Und haben es ziemlich schwer.
Worum also geht es?
Berufspilot auf Blindflug
Zugegeben, der Name klingt nicht gerade prickelnd, aber Namen sind doch eh Schall und Rauch: „Berufspilot und Betriebsunterhalt – Spandau 2020“ – das hört sich an wie der Versuch, die Betriebskostenabrechnung mit einer kleinen Propellermaschine zuzustellen. Aber dahinter verbirgt sich etwas anderes.
Es geht um die Ausbildung von Hausmeistern, und zwar sozialversicherungspflichtig (wobei es einer genaueren Untersuchung bedürfte, das zu prüfen, denn das Wort „sozialversicherungspflichtig“ ist inzwischen ja auch immer häufiger ein „totes Pferd“ geworden, aber sei’s an dieser Stelle drum)). Semih Kneip, der am Projekt mitarbeitet, ist angetan von der Idee. Und 55 Jobs könnten geschaffen werden, zwei Unternehmen haben bereits ihre Zusagen für sozialversicherungspflichtige Jobs erteilt. Aber leider, leider läuft die Sache nicht. Was Kneip ziemlich wundert, sich aber erklären lässt. Schön ist diese Erklärung aber nicht, im Gegenteil.
Die Idee
Die Idee hinter dem Projekt „Spandau 2020“ ist recht schnell erklärt. Über Praktika werden die Bewerber in den potenziellen neuen Arbeitsbereich eingeführt. Sie sollen vornehmlich lernen, Situationen dahingehend einzuschätzen, ob für bestimmte Mängel der Hausmeister das Problem lösen kann oder Firmen beauftragt werden müssen. Im Prinzip genau das, was Hausmeister eben so tun. Da es alleine in Spandau rund 9.000 Langzeitarbeitslose gibt, sollte es eigentlich genügend Bewerber geben. Gibt es aber nicht, sagt das Jobcenter. Schließlich sei die Maßnahme – und das ist richtig – freiwillig. Da könne man eben nicht sicherstellen, dass es genügend Bewerber gebe.
Klingt logisch, ist es aber nicht.
Maßnahmen-Wirrwarr
Wer kommt warum in welche Maßnahme und von wem? Die Frage klingt eigentlich merkwürdig, sollte es doch darum gehen, Menschen ohne Arbeit wieder in Beschäftigung zu bringen. Aber so einfach ist es dann doch nicht.
Es gibt Maßnahmen, die freiwillig sind, so wie „Spandau 2020“. Andere sind es nicht, und wer sich weigert, an denen teilzunehmen, muss mit Sanktionen rechnen. Und dann gibt es da noch die Unterschiede bei den Auftraggebern. Das Spandauer Projekt kommt vom – und nun wird es wieder etwas holprig – „BIWAQ“, was für „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ steht und dem Europäischen Sozialfonds einerseits und dem Bundesbauministerium andererseits zugeschrieben wird.
Nun sind sich aber Jobcenter und Bundesbauministerium nicht unbedingt einig, was das Ziel angeht. Und das sollte ja normalerweise heißen, Menschen in Arbeit zu bringen.
Klingt wieder logisch, ist es aber erneut: nicht.
Das Geschäft mit der Arbeit(slosigkeit)
Was wie ein Schildbürgerstreich klingt, ist bitterer Ernst. Die Jobcenter besetzen zunächst die eigenen, eingekauften Maßnahmen. Alles andere ist sekundär. Das wird so nicht kommuniziert, vielmehr heißt es, dass die „Plätze in eingekauften Maßnahmen […] individuell und bedarfsorientiert vergeben“ werden.
Dem kann man nicht einmal widersprechen, wenn man einbezieht, dass auch die Jobcenter individuelle und bedarfsorientierte Ansprüche haben (nämlich an sich selbst). Und genau darauf läuft es hinaus: Die eigenen Maßnahmen müssen ausgeschöpft werden, denn es geht um Zahlen, nicht um Menschen. Es geht um Zahlen, die uns regelmäßig vorgetragen werden und die die Botschaft „Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben“ zu belegen scheinen. Denn werden die eigenen Maßnahmen ausgeschöpft, stimmen die Zahlen eben wieder.
Wir kennen das.
Das Gegenteil von Hilfe
Das Beispiel „Spandau 2020“ ist ein wütend machender Beleg dafür, dass die Jobcenter nicht im Sinne der Menschen, die Hilfe brauchen, handeln. Sie sind nichts weiter als Hilfsarbeiter für die Fälscher der Statistiken. Sie geben Geld aus für unsinnige Maßnahmen und müssen Ergebnisse vorlegen, unabhängig vom Sinn oder Unsinn dieser Maßnahmen. Sie sind ein Wirtschaftsbetrieb, der liefern muss, sie sind nichts weiter als eine Krücke für die Politik, die ein wenig Hilfe bei der Verbreitung ihrer „frohen“ Botschaft braucht.
Wäre diese Praxis alleine in der Verantwortung der Jobcenter, wäre es unangenehm, sogar sehr unangenehm. Aber sie missbrauchen für diese Fälschung die Betroffenen, gängeln sie, sanktionieren sie und geben ihnen den zynischen Titel „Kunden“. Und genau das lässt diese Praxis nicht nur unangenehm und anrüchig erscheinen. Es macht die Sache hässlich. Richtig hässlich.
Aber das ist das Gesicht der neoliberalen Politik: Eine Fratze, der man nicht nur nachts, sondern auch bei Tageslicht möglichst nicht begegnen will. Die Betroffenen haben aber keine Wahl. Sie sehen dieser Fratze beinahe täglich ins Gesicht. [InfoBox]
