Es war eine ereignisreiche Woche. In den US wurde Donald Trump mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Das prophezeite Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Harris und Trump fiel aus. Es war ein Durchmarsch der Republikaner.
In der Folge brach die Ampelkoalition zusammen. Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, sich aus der Finanzierung des Ukraine-Kriegs zurückziehen zu wollen. Deutschland will den Krieg verlängern, aber es fehlen dazu die Mittel. Lindner steht einer Schulden finanzierten Unterstützung im Weg. Der Gralshüter der Schuldenbremse musste daher gehen. Es ist absehbar, dass noch vor der Neuwahl die Schuldenbremse ausgesetzt wird, um damit den für den Westen eigentlich bereits verloren Krieg noch ein bisschen in die Länge zu ziehen – auf Kosten der Ukraine. Die Ukrainer geben ihr Leben gern für eine deutsche Sache, glaubt man in Berlin.
Im Schatten all dieser Umwälzungen fand in Russland das Partnerschaftsforum Russland – Afrika statt. In den deutschen Medien wurde kaum berichtet. Was dort passierte passt auch nicht gut zum etablierten Narrativ. Man hätte schon sehr tief in die Propaganda-Trickkiste greifen müssen, um die Behauptung von der Isolation Russlands aufrecht zu erhalten. Da ist es einfacher die Information einfach wegzulassen. Für die deutschen Medienkonsumenten fand das Forum einfach nicht statt.
Verabredet wurde eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Russland und zahlreichen afrikanischen Staaten nicht nur im Bereich der Wirtschaft, des Handels und der Wissenschaft, sondern auch im Bereich der Sicherheit, der Bekämpfung des Terrorismus, im sozialen und Gesundheitsbereich. Einig war man sich bei der Verurteilung einseitiger Maßnahmen. Wer damit wohl gemeint sein könnte?
Es ist natürlich bedauerlich, dass man die Deutschen mit solchen Informationen so kurz hält, denn an dem, was auf dem Forum passierte, lässt sich erneut analysieren, warum Länder wie Russland und China auf dem internationalen Parkett wesentlich erfolgreicher sind als Deutschland und die EU.
Russland und ebenso China politisieren ihre Beziehungen zu anderen Staaten nicht. Deutschland und die EU tun genau das. Das macht sie unattraktiv. Mit Deutschland gibt keine Zusammenarbeit in einzelnen Bereichen, sondern von den Partnerländern wird erwartet, dass sie zugleich ein ganzes politisches Paket mit umsetzen – die Russland-Sanktionen beispielsweise. Man bürdet den möglichen Kooperationspartnern hohe Kosten und Risiken auf.
Russland stellt solche Bedingungen nicht. Im Gegenteil hat Russlands Präsident Putin am Donnerstag auf dem Waldai-Forum wiederholt, dass Russland bereit sei, mit allen zu reden. Diese Offenheit kennt der Westen nicht. Die EU und die deutsche Politik verstehen internationale Politik als einen Wettbewerb der Nationen um Macht und Einfluss. Die Staaten stehen nach westlicher Auffassung in einem Konkurrenzverhältnis zueinander.
Das Modell, das Russland, China und mit ihnen die BRICS anbieten, basiert nicht auf Konkurrenz, sondern auf Kooperation. Die BRICS verknüpfen ihre Kooperationsversprechen nicht mit Bedingungen, die in andere Bereiche hineingreifen. Für eine Kooperation mit Russland ist es nicht notwendig, eine bestehende Kooperation mit beispielsweise Deutschland aufzugeben. Umgedreht ist das nicht so. Deutschland politisiert die Zusammenarbeit. Es knüpft beispielsweise Investitionsversprechen an die Umsetzung politischer Maßnahmen. Dadurch stellt sich Deutschland ins Abseits.
Das Afrika-Forum war erneut ein Beispiel für den Erfolg des russischen Modells der Zusammenarbeit. Man hätte es in Deutschland zur Kenntnis nehmen sollen, denn es erklärt, warum Deutschland und die EU immer weiter in die Isolation geraten. Dass deutsche Medien das Forum ignorieren, zögert nur den Moment heraus, man auch in Deutschland erkennt, wie isoliert ihr Land bereits ist. An den geopolitischen Entwicklungen ändert die Unterdrückung der Nachricht natürlich nichts.
