Wer sich von der Bedeutung Deutschlands in der Welt, seiner Wichtigkeit und Geltung einen Eindruck verschaffen wollte, hatte bei der UN-Generalversammlung dazu Gelegenheit. Bundeskanzler Olaf Scholz hielt eine Rede. Die Führer dieser Welt hatten die Möglichkeit, seinen Worten zu lauschen, und ließen sie verstreichen. Nur wenige Plätze im Sitzungssaal der Generalversammlung waren besetzt, die Weltgemeinschaft glänzte durch Abwesenheit. Für Deutschland interessiert sich aus guten Gründen niemand mehr.
Wer sich die knapp 20-minütige Rede von Scholz angetan hat, versteht diese Gründe. Unter den Nationen der Welt ist Deutschland der Schwurbler und Verschwörungstheoretiker. Die deutsche Wahrnehmung ist komplett verzerrt. Der Kanzler hat den geistig desolaten Zustand Deutschlands der Welt vorgeführt. Seine Rede war gespickt mit kognitiven Dissonanzen, mit der Verschwörungstheorie vom imperialistischen Russland, das sich Europa einverleiben möchte. Vom Geschwurbel von Russland als alleinigem Aggressor und der für Deutschland inzwischen typischen Verweigerung in historischen Ablaufen und Kausalitäten zu denken. Deutschland fällt wieder einmal aus der Zivilisation, steht für den Rückfall in voraufgeklärtes Denken, in Gewalt und Barbarei.
Es war nicht das erste Mal, dass Deutschland durch Tatsachenverdrehungen und seine sehr eigenwillige, verkürzte Sicht auf die geopolitischen Entwicklungen auf internationalem, diplomatischen Parkett negativ auf sich aufmerksam machte. Die deutsche Außenministerin tut das regelmäßig. Kürzlich nannte sie den chinesischen Präsidenten Xi einen Diktator. Nun genießt der Diktator allem Anschein deutlich mehr Rückhalt in der chinesischen Bevölkerung als die deutsche Außenministerin in der deutschen. Auch halten die Chinesen nach einer Studie des European Council on Foreign Relations die Demokratie in China für deutlich besser entwickelt als in den Ländern des kollektiven Westens. Baerbock ist das natürlich völlig gleichgültig. Denn im Westen hält man sich für die letztgültige Verwirklichung der Demokratie schlechthin und China verfügt noch nicht einmal über ein Mehrparteiensystem. Dass sich Demokratie allerdings nur als parlamentarische Demokratie verwirklichen kann, ist ein Irrglaube, dem man im Westen gern anhängt.
Jedes Wort vorhersagbar
Jedenfalls konnte man das, was der Bundeskanzler in der UN-Generalversammlung abgesondert hat, bis aufs Komma vorhersagen. Scholz hat die deutsche Position vorgetragen, die in der Welt eben genau so isoliert ist, wie der Kanzler im Saal der Generalversammlung alleine war.
Man will das deutsche Gesülze nicht mehr hören, hat es satt, von Deutschland von oben herunter belehrt zu werden. Die deutsche Verlogenheit und der doppelte Standard sind bekannt, ihre rhetorische Verschleierung durch die Bundesregierung interessiert nicht. Schöne Worte ändern nichts an der Tatsache, dass Deutschland und seine politischen Handlungen unter ethischen Gesichtspunkten der letzte Abschaum sind.
Deutschlands Agieren rund um den Ukraine-Konflikt hat dies deutlich gemacht. Deutschland hat gezeigt, dass es nicht wie ein souveränes Land die eigenen Interessen vertritt. Deutschland ist Vasall, wurde spätestens mit dem Anschlag auf Nord Stream weltweit klar. Der Anschlag wurde von US-Präsident Joe Biden in Anwesenheit von Scholz öffentlich angekündigt. Als die Röhren schließlich gesprengt wurden, war daher auch jedem, der eins und eins zusammenzählen kann, klar, wer dafür die Verantwortung trägt. Dass Politik in Deutschland ganz offenkundig kein Interesse an einer Aufklärung hat, gilt als zusätzlicher Beleg für Deutschlands mangelnde Souveränität. Dass obendrein Russlands Interessen an einer unabhängigen und transparenten Ermittlung von deutscher Politik hintergangen werden, ist ein zusätzlicher Mosaikstein in einem Bild von einem völlig abhängigen Deutschland, dem es verboten ist, souverän und als verlässlicher Partner zu handeln. Deutsche Politik vertritt in Deutschland US-amerikanische Interessen, hat die Nebelkerzenwerferei rund um die Sprengung von Nord Stream offen gelegt.
Mit dem Anschlag auf Nord Stream und dem Verzicht auf russische Energie hat Deutschland sein Geschäftsmodell verloren. Das basierte auf einem Wettbewerbsvorteil im internationalen Handel durch Lohndumping und billige Energie. Lohndumping gibt es noch, aber billige Energie nicht mehr.
Geschäftsmodell verloren
Während Scholz bei der UN auf die starke und innovative deutsche Wirtschaft verweist, weiß eigentlich jeder, dass dies nur noch Reminiszenz ist. Die deutsche wirtschaftliche Stärke gehört der Vergangenheit an. Aus Deutschland wird in den nächsten Dekaden keinerlei Impuls kommen. Deutschland steigt durch den Ukraine-Konflikt nicht nur in seiner politischen, sondern auch in seiner wirtschaftlichen Bedeutung ab.
Noch wichtiger für das Verständnis der deutschen Isolation in der Welt aber ist, dass Deutschland hinter den Gründungsgedanken der UN zurückgefallen ist. Man liefert Waffen in ein Kriegsgebiet, will einen militärischen Sieg der Ukraine über Russland, lehnt trotz aller Aufforderungen der UN, die diplomatischen Bemühungen zu verstärken, Diplomatie ab. Deutschland ignoriert alle UN-Resolutionen zum Konflikt. Deutschland ist Kriegstreiber. Das Friedensgeschwurbel von Scholz kann darüber nicht hinwegtäuschen.
In diesem Zusammenhang wirkt es besonders dreist, dass der Bundeskanzler für weltweit steigende Inflation, steigende Preise für Energie und Lebensmittel den “russischen Angriffskrieg” verantwortlich macht. Das glaubt außerhalb der deutschen Medienbubble kein Mensch. Es sind die westlichen Sanktionen, die für weltweit steigende Preise und geringes Wachstum verantwortlich sind. Es ist unverschämt, dass Scholz das völlig absurde deutsche Narrativ in der UN-Generalversammlung vorträgt. Die Welt goutiert die deutsche Frechheit mit Abwesenheit. So einen Blödsinn muss man sich wirklich nicht anhören, zumal Deutschland auch in diesem Zusammenhang alle internationalen Aufforderungen ignoriert, zum Völkerrecht zurückzukehren. Eine entsprechende Resolution des UN-Menschenrechtsrats, in der die Sanktionen als völkerrechtswidrig und Verstoß gegen die Menschenrechte gebrandmarkt und ihre Rücknahme gefordert wird, wird von Deutschland schlicht nicht beachtet. Nach außen wirkt Deutschland daher wie ein durch und durch verlogener Haufen.
Rückfall in die Barbarei
Erschwerend hinzu kommt, dass aus Deutschland keinerlei Initiative für eine Friedenslösung kommt. Absolut nichts. Auch Scholz will keinen Frieden, wenn er nicht den deutschen Vorstellungen entspricht. Und die sind ganz einfach: Sieg über Russland. Deutschland setzt auf Sieg und wird dabei alles verlieren. Sein Ansehen hat es bereits verloren, denn Deutschland fällt hinter den Gründungsgedanken der UN zurück. Deutschland steht für Barbarei und die Bejahung von Gewalt als Mittel zum Austragen zwischenstaatlicher Konflikte. Deutschland hat mit dieser Haltung in der UN eigentlich nichts verloren.
Obendrein versteht das Land das Prinzip der Unteilbarkeit von Sicherheit nicht oder will es partout nicht verstehen. Sicherheit ist ein inklusives und kein exklusives Konzept. Sicherheit gibt es entweder für alle oder für keinen. Die von deutscher Politik präferierte Version, man müsse Russland einfach wirtschaftlich und militärisch platt machen, dann gäbe es Sicherheit, ist ein zivilisatorischer Rückfall. Primitivität in seiner reinen Form. Von so einem Land lässt man die Finger. Der Saal, in dem Scholz seine Bekenntnis zur deutschen Barbarei vorträgt, bleibt leer.
Scholz hat seinem kleinen Publikum deutlich gemacht, dass sich Deutschland in den letzten etwas mehr als einhundert Jahren geistig und moralisch nicht weiterentwickelt hat. Deutschland hat aus der eigenen Geschichte nichts gelernt. Der größte Teil der Welt ist der Rede des deutschen Kanzlers fern geblieben, denn dort hat man das längst verstanden. Klar, Deutschland wird die Vereinten Nationen nicht verlassen. Aber die Vereinten Nationen haben sich von Deutschland verabschiedet. Scholz hielt seine verlogene Rede ohne Publikum.
