Während wir über die Bedeutung von Regenbögen diskutiert, unsere Werte in den Himmel gelobt und uns über das Weiterkommen trotz grottenschlechter Leistung der Nationalmannschaft ausgelassen haben, wurde in Berlin gearbeitet: an einer Reform des Stiftungsgesetzes.
Aber Moment – klammheimlich wurde kurz vor der Abstimmung im Bundestag auch noch das Infektionsschutzgesetz eingebracht. Und das hat es in sich!
Einreisebeschränkungen, die über die „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ hinausgehen und weiterhin Grundrechtseinschränkungen wurden kurz vor dem Wochenende mal eben beschlossen. Die Kritik aus den Reihen der AfD, der FDP und der LINKEN verhallte nahezu ungehört. Die GRÜNEN schimpfen auch ein bisschen, um dann aber geschlossen für das Gesetz zu stimmen.
Nur Verschwörungstheoretiker wittern hinten den Beschlüssen weiteren Demokratieabbau, womöglich sogar dauerhaft. Und nur Verschwörungstheoretiker sinnieren darüber, was die Einschränkung des Rechts auf körperlich Unversehrtheit womöglich mit dem Impfen zu tun haben könnte.
Andererseits: Gibt es inzwischen eigentlich überhaupt noch Verschwörungstheorien, die nicht wahr geworden sind?
Und wie kommt man noch gleich zum Ende des Regenbogens?
Bundestagsabstimmung und Debatte vom 24. Juni 2021
