Die Grünen sind eine anhand ihres tatsächlichen politischen Handelns als ganz weit rechts stehend einzuordnen. Die deutschen Grünen verfolgen außenpolitisch eine klar als imperialistisch und kolonialistisch zu identifizierende Politik.
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Seit ich in der Nähe von Moskau lebe, wird von mir verstärkt erwartet, dass mich kritisch gegenüber der russischen Politik äußere. Das ergibt für mich aus unterschiedliche Gründen keinen Sinn.
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Wenn Florian Warweg für die NachDenkSeiten in der Bundespressekonferenz (BPK) sitzt, verdrehen Regierungsvertreter die Augen. Kein Wunder, werden sie von Warweg doch mit unangenehmen Fragen konfrontiert.
Mehr lesenEs gibt eben inzwischen eine Alternative zur Brüsseler Willkür. Mit dem Auftauchen dieser Alternative bekommt die EU ernsthafte Probleme. Hält sie an ihrem Kurs fest, der strenge Unterordnung unter Brüssel fordert, ist ihr Ende besiegelt.
Mehr lesen„Slava Ukraini“? So sieht es aus, denn wer am „Tag des Sieges“ in der Nähe der sowjetischen Ehrenmäler die Fahnen der Befreier zeigt, läuft Gefahr, den Krieg in der Ukraine zu verharmlosen oder zu unterstützen. Was für eine lächerliche Begründung!
Mehr lesenDie deutsche Debatte um den Ukraine-Krieg ist ermüdend, auch auf Seiten derer, die sich für Verhandlungen einsetzen. Denn wie so oft in den letzten Jahren wird die Geschichte nur stückchenweise erzählt – auch von denen, die Verhandlungen fordern.
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Es wird sich einiges ändern. Weil es notwendig ist. Vorausschauend. Aber auch, weil wir endlich die erreichen wollen, die der klassischen Banküberweisung oder PayPal gegenüber skeptisch sind. Daher folgt nun die Ankündigung einer Ankündigung.
Mehr lesenDie Bundesregierung hat sich kritisch weit vom Souverän entfernt. Sie macht ihr Ding und zieht es durch. Gegen jeden Protest, gegen jeden Widerspruch, oft auch gegen jede Vernunft, selbst gegen den Rat der eigenen Experten, völlig kompromisslos. Das ist nicht gut.
Mehr lesenWer hätte das gedacht: deutsche Panzer stehen in Moskau. Sie stehen hier allerdings nicht als Zeichen der Macht deutscher Besatzer, sondern als Trophäen der russischen Armee. Sie wurden im Donbass erobert.
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